Respekt für direkte Demokratie

Es ist kalt an diesem Dienstagmorgen, die Temperaturen liegen unter dem Gefrierpunkt. Und ihn habe es »kalt erwischt«, sagt Michael Efler, Vorstand des Bürgerbegehrens Klimaschutz, zu den rund 100 Unterstützer*innen des Volksentscheids »Berlin 2030 klimaneutral«, die sich trotz Minusgraden vor dem Roten Rathaus in Mitte versammelt haben. Gleich beginnt hier die Senatssitzung und die Politiker*innen sollen mitbekommen, dass die Aktivist*innen unzufrieden sind. Weiterlesen …

Erste Wahlanalyse für Berlin-Lichtenberg

In Berlin-Lichtenberg waren am 26.5.2019 insgesamt 203.786 Wähler*innen zur Wahl des 9. EU-Parlamentes aufgerufen. Dieser Wahlbericht befasst sich vorrangig mit dem Wahlergebnis in Berlin-Lichtenberg und Berlin. Diese müssen miteinander in Beziehung gesetzt werden, um aussagekräftige Weiterlesen …

„Wir gehen auch eine Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern Berlins ein, nicht nur mit SPD und Grünen“

[Manuskript der Rede auf dem Sonderparteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen30 – es gilt das gesprochene Wort] Liebe Genossinnen und Genossen, bei einigen Redebeiträgen würden viele der Wählerinnen und Wähler aus meinem Wahlkreis jedenfalls den Kopf Weiterlesen …

Direktmandat souverän gewonnen!

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurde ich von 7.209 Lichtenberger/innen (= 32,8 Prozent) direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung im Wahlkampf möchte ich mich herzlich bedanken! Es ist das Weiterlesen …

Wählerbrief: Keine A100 durch Lichtenberg

Heute haben Gesine Lötzsch und ich uns in einem Wählerbrief an (fast) alle Haushalte gewandt, die direkt von dem Weiterbau der A100 nach Lichtenberg betroffen wären. Wir LINKE setzen uns im Bundestag und im Abgeordnetenhaus Weiterlesen …

Großfläche: Keine A100 durch Lichtenberg!

Heute haben wir auf dem Stefan-Heym-Platz in unmittelbarer Nähe zum geplanten Trassenverlauf der A100 unsere Großfläche vorgestellt. Ich finde sie ist richtig gut gelungen, denn sie macht deutlich, dass die A100 keine Verkehrsprobleme lösen, sondern Weiterlesen …