Respekt für direkte Demokratie

Es ist kalt an diesem Dienstagmorgen, die Temperaturen liegen unter dem Gefrierpunkt. Und ihn habe es »kalt erwischt«, sagt Michael Efler, Vorstand des Bürgerbegehrens Klimaschutz, zu den rund 100 Unterstützer*innen des Volksentscheids »Berlin 2030 klimaneutral«, die sich trotz Minusgraden vor dem Roten Rathaus in Mitte versammelt haben. Gleich beginnt hier die Senatssitzung und die Politiker*innen sollen mitbekommen, dass die Aktivist*innen unzufrieden sind. Weiterlesen …

Volksentscheid: Jetzt schon per Briefwahl abstimmen!

Ich habe gerade meine Briefabstimmungsunterlagen beantragt. Bist gestern haben das schon fast 73.000 Berlinerinnen und Berliner getan. Ein gutes Zeichen. Bitte nutzt auch ihr jetzt schon die Möglichkeit, Vattenfall per Briefabstimmung den Stecker zu ziehen!

Rot-Schwarz heißt: Das Wahlvolk verarschen

Der SPD/CDU-Senat hat den Abstimmungstermin für den Energie-Volskentscheid auf den 3.11.2013 gelegt – und NICHT auf den Termin der Bundestagswahl. Der Energietisch bringt es auf den Punkt: Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von Weiterlesen …

Volksentscheid in Hamburg: Sieg für die Elite – Niederlage für die Grünen

Gestern ist mit der sechsjährigen Grundschule ein zentraler Baustein der schwarz-grünen Bildungsreform in Hamburg gescheitert. Auf den ersten Blick ging es nur um die Sachfrage des längeren gemeinsamen Lernens. Auf den zweiten Blick auch um Weiterlesen …