Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Entkriminalisierung von Schwarzfahren „Der Strafeffekt bringt nichts“ Fahren ohne Fahrschein sollte endlich entkriminalisiert werden – auch in Berlin, findet Linke-Abgeordneter Sebastian Schlüsselburg. taz: Herr Schlüsselburg, Sie laden heute zu einen Fachgespräch ein. Das Thema: Entkriminalisierung Weiterlesen …
Hunderte Schwarzfahrer sitzen deutschlandweit im Gefängnis und büßen eine „Ersatzfreiheitsstrafe“ ab. Das ist nicht richtig, findet unter anderem die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus. Hart: Drei Mal beim Schwarzfahren erwischt und die Strafe nicht Weiterlesen …
Wer in Berlin ohne Ticket Bus und Bahn fährt, ist damit zunehmend allein: Die Zahl der Schwarzfahrer ist in diesem Jahr auf den tiefsten Stand seit zehn Jahren gefallen. Bei den Kontrollen treiben BVG und Weiterlesen …
Mehrere hundert Fahrscheinkontrolleure gehen in Berlin täglich durch Busse und Bahnen. Doch im Vorjahr war der Anteil der Schwarzfahrer so niedrig wie nie. Und: Wer erwischt wird, bleibt oft die verlangten 60 Euro schuldig. Bei Weiterlesen …
Hoher Aufwand – wenig Ertrag. Mehrere hundert Fahrscheinkontrolleure gibt es in Berlin, täglich gibt es viele Kontrollen. Doch im Vorjahr war der Anteil der Schwarzfahrer so niedrig wie nie. Und wer erwischt wird, bleibt oft Weiterlesen …
Bei der Vertragsgestaltung zu den öffentlichen Toiletten kommt Berlin endlich zu Potte: Der Senat hat vor wenigen Tagen einen neuen Vertrag mit der Wall GmbH abgeschlossen, mit dem alle vorhandenen Toiletten saniert und sogar noch Weiterlesen …
Mit einer Kundgebung wollen die betroffenen Mieter auf ihre Situation aufmerksam machen. Sie hoffen auf das Vorkaufsrecht des Bezirks. Zwölf Mal haben die Berliner Bezirke im vergangenen Jahr von ihrem Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten Gebrauch gemacht. Weiterlesen …
Benjamin Franklin hat 1789 in seinen Briefen an Leroy die folgenden berühmten Worte zum Thema Steuern geschrieben: „Nichts in dieser Welt ist sicher außer dem Tod und den Steuern“. Mit Blick auf unsere heutige internationale Weiterlesen …
In meinem Wahlkreis liegt rund um die Herzbergstraße ein großes Gewerbegebiet mit viel Potential für die lokale Wirtschaft. Auch deswegen erkundige ich mich jedes Jahr beim Senat über den Zustand des verarbeitenden Gewerbes in Lichtenberg Weiterlesen …
Huch, wieder eine halbe Million mehr auf dem Konto? Wenn Ihnen mindestens einmal jährlich so ein Satz entfährt, zählen Sie zu einem sehr erlauchten Kreis – den besonders wohlhabenden Menschen. Davon gibt es einige in Weiterlesen …