Presseschau: Der Verfassungsschutz ist geländegängig

In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt es manche Skurrilität. Der Verfassungsschutzchef etwa fährt als Dienstwagen bald einen Audi Q7. Der war gerade im Angebot. VON STEFAN JACOBS In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt Weiterlesen …

Presseschau: Berliner Dienstwagen: Kleine Anfrage, großer Aufwand

Nach einer Anfrage untersuchen die Behörden ihre Fuhrparks. Das kostet hunderte Arbeitsstunden und zeigt viele Skurrilitäten. Nur der Nutzen ist fraglich. VON STEFAN JACOBS Sollte in letzter Zeit der Eindruck entstanden sein, dass Berliner Behörden Weiterlesen …

Schriftliche Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin

  238 Seiten umfasst die Antwort des Senates auf meine Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin. Leider besteht dieser fast vollständig aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, insbesondere vielen Dieselmotoren. Darum sollte dort, wo Neubeschaffungen anstehen, schrittweise Weiterlesen …

Presseschau: Masern, Hepatitis, Tuberkulose CDU will Impfpflicht wie in der DDR

Berlin – Ärzte in Berlin sehen sich zunehmend mit gefährlichen, meldepflichtigen Krankheiten konfrontiert, die vor ein paar Jahren fast schon ausgerottet schienen. So hat sich zum Beispiel in Spandau die Zahl der gemeldeten Tuberkulose-Erkrankungen binnen weniger Weiterlesen …

Presseschau: „Hate Speech bedroht die Demokratie“

Berlin muss sich mehr gegen Hassreden wappnen, sagt der rechtspolitische Sprecher der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg. taz: Herr Schlüsselburg, 600 Ermittlungsverfahren gab es in Berlin wegen Hate Speech im Internet im Jahr 2015, Weiterlesen …

Presseschau: Nahverkehr – Linke will Schwarzfahrer nicht mehr ins Gefängnis schicken

Berlin In der neuen Berliner Koalition kündigt sich ein Streit darüber an, wie Schwarzfahrer künftig behandelt werden sollten. Nach den Grünen hat jetzt auch die Linke gefordert, Fahren ohne Fahrschein nicht mehr als Straftat zu Weiterlesen …

Presseschau: Sozialgerichte weiter überlastet

LINKE: Jeder Betroffene soll ALG-II-Sanktionen gerichtlich prüfen lassen Über 15,3 Monate, so lange dauerte 2016 im Durchschnitt ein Verfahren vor den Berliner Sozialgerichten. Das geht aus der Antwort auf die Schriftliche Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Sebastian Weiterlesen …