Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Ist etwa schon der 1. April? Etwas anderes fällt mir zu dem jüngsten Vorschlag von SPD-Fraktionschef Raed Saleh, im Tierpark eine Schwimmhalle zu bauen, nicht ein. Es ist noch gar nicht lange her, dass die Weiterlesen …
Der SPD/CDU-Senat hat den Abstimmungstermin für den Energie-Volskentscheid auf den 3.11.2013 gelegt – und NICHT auf den Termin der Bundestagswahl. Der Energietisch bringt es auf den Punkt: Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von Weiterlesen …
Gute Bildung und gut ausgestattete Schulen sind allen Eltern wichtig. Das merkt man nicht nur in der eigenen Familie und dem Freundeskreis, sondern auch bei vielen persönlichen Gesprächen. Die Berliner Zeitung berichtet jetzt, dass der Weiterlesen …
Frau Birgit Monteiro (SPD) Frau Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) Herrn Danny Freymark (CDU) Herrn Ole Kreins (SPD) Berlin, den 08.11.2012 Sehr geehrte Abgeordnete, am heutigen Tag steht ein Antrag der Fraktion DIE LINKE auf der Tagesordnung Weiterlesen …
Erst gestern musste der CDU-Innensenator Frank Henkel in einer Sondersitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass die Thomas S. vom 16. November 2000 bis 7. Weiterlesen …
Evrim Sommer, Michael Grunst und Christian Petermann haben sich in einen Brief an die Lichtenberger Abgeordneten wegen des geplanten Personalabbaus im öffentlichen Dienst gewandt. Denn der SPD/CDU-Senat will massiv Personal in den Bezirken abbauen, insbesondere Weiterlesen …
Unser Landesverband hat eine Zwischenbilanz des SPD/CDU-Senates erstellt. Mich würde interessieren: Wie bewertet ihr die Arbeit von Wowereit, Henkel und Co.? Seit fünf Monaten ist die rot-schwarze Landesregierung in Berlin im Amt. Und schon zeigt Weiterlesen …
In Abwandlung des alten Sprichwortes müsste man sich heute fragen:“Wer hat sich selbst verraten? Sozialdemokraten!“ Nachdem der SPD/CDU-Senat den von der LINKEN eingeführten Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) auslaufen lässt, soll das Programm „BerlinArbeit“ ihn in gewisser Weiterlesen …
Im Bundesrat gibt es eine gemeinsame Initiative der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus brachte in der letzten Plenarsitzung einen Antrag mit dem Ziel ein, Weiterlesen …
Der SPD/CDU-Senat ist noch nicht mal 100 Tage im Amt und schon jetzt wirft er seine unsozialen Schatten voraus. Die Liste der Fehlentscheidungen und Skandale ist lang. Scheinbar mühelos knüpfen SPD und CDU an ihre Weiterlesen …