Volksentscheid: Jetzt schon per Briefwahl abstimmen!

Ich habe gerade meine Briefabstimmungsunterlagen beantragt. Bist gestern haben das schon fast 73.000 Berlinerinnen und Berliner getan. Ein gutes Zeichen. Bitte nutzt auch ihr jetzt schon die Möglichkeit, Vattenfall per Briefabstimmung den Stecker zu ziehen!

Rot-Schwarz heißt: Das Wahlvolk verarschen

Der SPD/CDU-Senat hat den Abstimmungstermin für den Energie-Volskentscheid auf den 3.11.2013 gelegt – und NICHT auf den Termin der Bundestagswahl. Der Energietisch bringt es auf den Punkt: Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von Weiterlesen …

Rückkauf des Gebäudes Ruschestr./Dottistraße war erfolgreich

Das Wohnhaus in der Ruschestraße 2 ist schon seit Jahren ein echtes Sorgenkind im Bezirk. Es gehört zu den DDR-Wohnungsbeständen, die wegen des Altschuldenhilfegesetzes der Kohl-Regierung von 1993 privatisiert wurden. Eigentümer wurde die Palu Suisse Weiterlesen …

40 Unterschriften für das Volksbegehren

Heute hat der Ortsverband Fennpfuhl gemeinsam mit mir weitere 40 Unterschriften für das Volksbegehren des Berliner Energietisches gesammelt. Das Feedback war gut. Nicht wenige hatten bereits bei unseren vorigen Infoständen im Wohngebiet für die zweite Weiterlesen …

Wieder Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt

Der Ortsverband Fennpfuhl der LINKEN hat wieder gemeinsam mit Marion Platta und mir Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Allein in der ersten Stunde waren es über 20 Unterschriften. Insgesamt hat das Bündnis jetzt schon 17.932 Weiterlesen …

1. Mai – Nazifrei!

DIE LINKE. Lichtenberg stellte sich gemeinsam mit vielen anderen geschlossen den Nazis in Hohenschönhausen entgegen. Das Familienfest Bunte Platte und das Sportfamilienfest in meinem Wahlkreis am Rathaus haben wir uns nicht vermiesen lassen. Im Gegenteil: Weiterlesen …

Rot-Schwarz heißt: Sozial geht nur mit der Linken

Unser Landesverband hat eine Zwischenbilanz des SPD/CDU-Senates erstellt. Mich würde interessieren: Wie bewertet ihr die Arbeit von Wowereit, Henkel und Co.? Seit fünf Monaten ist die rot-schwarze Landesregierung in Berlin im Amt. Und schon zeigt Weiterlesen …

Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt!

Am Samstag sammelten viele GenossInnen gemeinsam mit Marion Platta und mir rund 60 neue Unterschriften für das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Dabei wurden nicht nur viele interessante Gespräche geführt. Auch unsere Sonderausgabe der berlininfo zum Weiterlesen …

LINKE. Berlin für einen kommunalen S-Bahn-Betrieb

Anlässlich des Interessenbekundungsverfahrens der Senatsverkehrsverwaltung zur Beschaffung, Finanzierung und Bereitstellung von Zügen erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer: Das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung betriebene Interessenbekundungsverfahren für neue S-Bahn-Fahrzeuge (Bestellung, Finanzierung, Weiterlesen …