Presseschau: »R2G« gegen Verbrennung von Flaggen

Die Verbrennung von Flaggen auf Demonstrationen kann auch ohne Gesetzesverschärfungen im Bund wirksam verboten werden. Zu diesem Schluss kommt ein von den Koalitionsfraktionen beauftragtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses. Es »stellt klar, dass die Weiterlesen …

Presseschau: Auflagen sollen Verbrennen von Flaggen verhindern

Immer wieder brennen in Berlin bei Pro-Palästina- oder Anti-Israel-Demonstrationen Israel-Flaggen. Doch das Strafrecht eröffnet keine Möglichkeit, dagegen einzuschreiten. Wie jetzt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses bestätigte, kann die Polizei nur bei Verletzungsgefahr für Weiterlesen …

Presseschau: Eklatante Sicherheitsmängel in JVA Plötzensee festgestellt

Vorschlaghämmer lagen herum, Brecheisen waren offen zugänglich: Ein Untersuchungsbericht zeigt, wie es zu den Gefängnisausbrüchen in Berlin kommen konnte. Ein Untersuchungsbericht offenbart beträchtliche Sicherheitsmängel im Berliner Gefängnis Plötzensee. Vor drei Monaten waren dort innerhalb weniger Tage Weiterlesen …

Presseschau: Plötzensee und Tegel Das sind die wahren Gründe für die Gefängnisausbrüche

Die spektakulären Gefängnisausbrüche Ende Dezember und im Februar waren die Folge eklatanter Sicherheitsmängel. Zu diesem Schluss kommen von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in Auftrag gegebene Untersuchungen. Die  internen Gutachten, die der Berliner Zeitung vorliegen, befassen Weiterlesen …

Presseschau: Abschied von Hartz IV Die wahre Sozial-Hilfe

Berlin – Jetzt mischt sich der Regierende Bürgermeister in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Bundesratspräsident will Michael Müller (SPD) diese staatliche Hilfe, von der 122.000 Berliner leben müssen, abschaffen. Stattdessen fordert er eine echte Sozialhilfe von etwa Weiterlesen …

Presseschau: Wo in Berlin das Geld wohnt

Huch, wieder eine halbe Million mehr auf dem Konto? Wenn Ihnen mindestens einmal jährlich so ein Satz entfährt, zählen Sie zu einem sehr erlauchten Kreis – den besonders wohlhabenden Menschen. Davon gibt es einige in Weiterlesen …

Presseschau: Wo die reichen Berliner wohnen

In Lichtenberg wohnen die wenigsten „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“. Den Bezirken mit der höchsten Reichendichte eilt ihr Ruf voraus. CHRISTOPH STOLLOWSKY Besonders wohlhabende Berliner leben bevorzugt in Zehlendorf. Das gehört seit langem zum Image des Weiterlesen …

Presseschau: Die Spitze des Neidbergs Hier wohnen Berlins Millionäre

Diese Statistik erfüllt mal wieder alle Erwartungen: Im Westteil der Stadt leben viele Einkommensmillionäre, im Ostteil wenige. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor, die die Senatsfinanzverwaltung jetzt Weiterlesen …