Presseschau: Grüne diskutieren beim Parteitag übers Böllern

Zum nächsten Jahreswechsel soll es in Berlin drei Verbotszonen für Feuerwerk geben. Doch die grüne Jugendorganisation will ein generelles Verkaufsverbot. SABINE BEIKLER Einmal im Jahr muss es in Berlin offenbar krachen: In den letzten Jahren hat Weiterlesen …

Presseschau: Linke und FDP streiten über Fragerecht im Abgeordnetenhaus

Im Rechtsausschuss streiten sich Linken-Politiker Schlüsselburg und FDP-Abgeordneter Krestel. Auslöser ist die Flucht des Totschlägers Schalski. HANNES HEINE Ein Linken-Politiker erwägt Klage vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof, weil ihm ein FDP-Abgeordneter das Recht auf eine Frage im Weiterlesen …

Presseschau: Fahren ohne Ticket soll straffrei werden

Rot-Rot-Grün bereitet Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung von Ticketsündern vor U-Bahn-Fahren ohne Ticket zu entkriminalisieren und entsprechende Verstöße zu Ordnungswidrigkeiten herabzustufen: Diese Idee treibt Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) schon seit längerer Zeit um. Zum Jahresauftakt hat er Weiterlesen …

Presseschau: Auch Berliner und Brandenburger Politiker sind betroffen

Handynummer, Privatadressen und ein Personalausweis: Daten von Politikern aus Berlin und Brandenburg wurden geleakt. ROBERT KIESELRENÉ GARZKE Von einem Hackerangriff auf die Daten hunderter Politiker aus dem Bundestag, dem Europaparlament sowie zahlreichen Landesparlamenten sind auch Berliner und Brandenburger Weiterlesen …

Presseschau: Grütters und fast die ganze Berliner Linksfraktion gehackt

Das Leck stammt aber nicht von den Servern im Abgeordnetenhaus. Vorliegende Informationen deuten auf gehackte Adressbücher hin. Berlin. Auch Berliner Politiker sind am Freitagvormittag mit der unangenehmen Nachricht konfrontiert worden, dass Unbekannte Informationen über sie offenbar Weiterlesen …

Presseschau: Der Bettlaken-Trick – neue Details zum Ausbruchversuch

Der Rechtsexperte der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, verwies darauf, dass die Gitterstäbe 2012 und 2013 nach einer spektakulären Flucht unter der Ägide des damaligen CDU-Justizsenators Thomas Heilmann eingebaut worden seien. „Man muss die Frage stellen, warum bei der Abnahme niemand bemerkt hat, dass es beim Einbau offenbar Fehler gab“, sagte Schlüsselburg. Weiterlesen …

Presseschau: Die Autobahn als Einbahnstraße – So soll das Chaos an der Elsenbrücke entzerrt werden

von Peter Neumann Schon jetzt ist die Elsenbrücke zwischen Treptow und Friedrichshain eine Staustelle erster Güte. Wegen eines Risses im Beton ist sie zur Hälfte gesperrt, und Autos müssen lange anstehen, bevor sie diese Spreequerung endlich passieren Weiterlesen …