LINKE lehnt Haushalt 2012/13 ab

Keine Zustimmung für einen Schattenhaushalt des Bürgermeisters von über einer Million Euro DIE LINKE hat sich bis zum letzten Moment mit Vorschlägen und Kompromissangeboten für den Haushalt eingebracht. Dies wurde jedoch von der sog. Zählgemeinschaft Weiterlesen …

100 Tage VII. Wahlperiode / Bezirkshaushaltsplan 2012/13

Mit der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen hat ein Verlust an politischer Kultur Einzug gehalten. Langjährige Mitarbeiter des Bezirksamtes, wie z.B. die Leiterin der Pressestelle des Bezirksamtes werden durch ein ehemaliges Mitglied der SPD-Fraktion Weiterlesen …

Chaostage in der Zählgemeinschaft auf Kosten der Kinder und Jugendlichen

Die jugendpolitische Sprecherin, Kerstin Zimmer, und der haushaltspolitische Sprecher, Michael Grunst, erklären: Mit großer Zufriedenheit stellt die Linksfraktion fest, dass die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen sich nunmehr durchringen, die Angebote der Weiterlesen …

Rot-Schwarz heißt: Geld für die Wirtschaft statt für die Menschen

Der SPD/CDU-Senat ist noch nicht mal 100 Tage im Amt und schon jetzt wirft er seine unsozialen Schatten voraus. Die Liste der Fehlentscheidungen und Skandale ist lang. Scheinbar mühelos knüpfen SPD und CDU an ihre Weiterlesen …