Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Den besonderen Freitag im August 2012 sollte ich eigentlich gemeinsam mit der ehemaligen Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Christa Luft zum Thema Euro- und Finanzkrise bestreiten. Leider konnte Christa den Termin wegen ihres Beinbruches nicht wahrnehmen. Weiterlesen …
DIE LINKE ist mit ihrer Kritik am permanenten Euro-Rettungsschirm, dem sogenannten ESM sowie dem Fiskalpakt nicht allein. Mehr Demokratie e.V. tourt derzeit mit einem aufblasbaren Gesetzesbuch durch die Wahlkreise der Mitglieder des Haushalts- und des Weiterlesen …
Der Fiskalvertrag greift tief in die Budgethoheit des Bundestages ein. Die Regierungen werden über die Parlamente gestellt. „Sie bauen ein Europa der Banken und Hedgefonds“, hält Gregor Gysi der Kanzlerin und ihrem Finanzminister vor. Die Weiterlesen …
Gregor Gysi: „Frau Bundeskanzlerin, im ersten Satz haben sie gesagt, es handelt sich um eine Staatsschuldenkrise. Ich finde, das ist nicht die Wahrheit. Die Wahrheit ist, dass die Staatsschulden so zugenommen haben, als wir die Weiterlesen …
Gestern haben 25 Staats- und Regierungschefs einen Staatsvertrag zur Einführung nationaler Schuldenbremsen in ihren Landesverfassungen geschlossen. Das Regelwerk soll zwar erst in einem Jahr in Kraft treten. Aber schon jetzt ist klar, dass Angela Merkel Weiterlesen …
„Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden.“ Mit diesem Zitat von Franklin D. Roosevelt beginnt Sahra Wagenknecht ihre Rede in der Debatte über das so genannte Weiterlesen …
In seiner Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zu den Beschlüssen des EU-Krisengipfels wirft Gregor Gysi ihr vor: „Sie wollen allein mit Sarkozy entscheiden, was in Europa passiert.“ Dabei hat sich die Kanzlerin abermals verrechnet, Weiterlesen …
Gut drei Jahre nach Beginn der Krise des Finanzsystems werden wieder Rettungsschirme aufgespannt, neue Finanzhebel in Bewegung gesetzt und somit die Verursacher der Krise aufs Neue belohnt. Angeblich sollen verschuldete Länder gerettet werden, tatsächlich profitieren Weiterlesen …
Rede von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf dem Erfurter Programmparteitag.