Presseschau: „Manche tun so, als wäre es die Einführung des Sozialismus“

Katrin Lompscher und ihr Parteikollege Sebastian Schlüsselburg beantworten Fragen zum Mietendeckel. Viele Plätze bleiben leer im Theater an der Parkaue. ROBERT KLAGES Am Dienstag hat der Berliner Senat den geplanten Mietendeckel beschlossen. Noch am Abend äußerte sich Weiterlesen …

Presseschau: Mietendeckel Senat geht ab Herbst 2020 von 150.000 Mietsenkungsanträgen aus

Berlin – Die nächste Hürde ist genommen. Am Dienstag hat sich der Senat auf einen Mietendeckel-Gesetzesentwurf geeinigt – trotz massiver Kritik und Bedenken aus der Opposition und der Bauwirtschaft. Nun wird der Entwurf dem Rat der Bürgermeister vorgelegt, bevor Weiterlesen …

Presseschau: Wie viel Geld fließt in die Sanierung Lichtenberger Schulen?

Der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hat sich beim Senat nach genauen Zahlen zu aktuellen und geplanten Sanierungen an den Schulen im Bezirk erkundigt. Aus der Antwort auf seine schriftliche Anfrage geht hervor, dass Weiterlesen …

Erste Wahlanalyse für Berlin-Lichtenberg

In Berlin-Lichtenberg waren am 26.5.2019 insgesamt 203.786 Wähler*innen zur Wahl des 9. EU-Parlamentes aufgerufen. Dieser Wahlbericht befasst sich vorrangig mit dem Wahlergebnis in Berlin-Lichtenberg und Berlin. Diese müssen miteinander in Beziehung gesetzt werden, um aussagekräftige Weiterlesen …

LINKE und Anwohnerinitiative wollen Milieuschutzgebiet im Kiez Frankfurter Allee Nord

DIE LINKE beantragt in der BVV Lichtenberg das Bezirksamt zur Einleitung aller erforderlichen Schritte um im Kiez Frankfurter Allee Nord ein Milieuschutzgebiet einzurichten. Bis zum 30.6.2019 soll die dafür erforderliche vorbereitende Untersuchung beauftragt werden. Die Weiterlesen …

Presseschau: Seit zwei Jahren immer mehr Verkehrsunfälle in Lichtenberg

Mehr Menschen, mehr Autos, mehr Verkehrsunfälle – so ließe sich die Situation auf Lichtenbergs Straßen zusammenfassen. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) sieht den Trend mit Sorge. Er fordert Maßnahmen, die zu mehr Sicherheit führen. Weiterlesen …

Presseschau: 7771 Verkehrsunfälle 2017 in Lichtenberg – 2018 nicht besser

„Die stetig zunehmenden Unfallzahlen in Lichtenberg sind nicht länger hinnehmbar“, so Schlüsselburg. „Aus meiner Sicht gehört der seit Jahren auf Platz 1 stehende quantitative Unfallschwerpunkt Frankfurter Allee / Möllendorffstraße / Gürtelstraße in meinem Wahlkreis dazu. Der zweite Ort sollte aus meiner Sicht einer sein, an dem Radfahrer besonders gefährdet sind. Hinweise aus der Bevölkerung nehme ich gern entgegen.“ Weiterlesen …

Presseschau: Millionen für neue Straßen

Mindestens 23 Millionen Euro wollen Senat und Bezirk bis Ende 2019 in Lichtenberg für unterschiedliche Straßenbaumaßnahmen ausgeben. Allein für die Straßenunterhaltung sind rund 3,2 Millionen Euro eingeplant – rund 72 Prozent davon für Fahrbahnreparaturarbeiten. Für Weiterlesen …

Presseschau: Das große Geschäft mit den stillen Örtchen

Bei der Vertragsgestaltung zu den öffentlichen Toiletten kommt Berlin endlich zu Potte: Der Senat hat vor wenigen Tagen einen neuen Vertrag mit der Wall GmbH abgeschlossen, mit dem alle vorhandenen Toiletten saniert und sogar noch Weiterlesen …

Presseschau: Senatsverwaltung schließt Vertrag mit der Wall GmbH ab – zwei neue öffentliche WCs im Bezirk

Gemäß dem neuen Toiletten-Konzept des Berliner Senats hat die Umweltverwaltung im Juni abermals einen Vertrag mit dem Stadtwerbe-Unternehmen Wall GmbH abgeschlossen. Er ist auf 15 Jahre angelegt. Anders als bisher bleibt der WC-Betrieb aber von Weiterlesen …