Erste Wahlanalyse für Berlin-Lichtenberg

In Berlin-Lichtenberg waren am 26.5.2019 insgesamt 203.786 Wähler*innen zur Wahl des 9. EU-Parlamentes aufgerufen. Dieser Wahlbericht befasst sich vorrangig mit dem Wahlergebnis in Berlin-Lichtenberg und Berlin. Diese müssen miteinander in Beziehung gesetzt werden, um aussagekräftige Weiterlesen …

LINKE und Anwohnerinitiative wollen Milieuschutzgebiet im Kiez Frankfurter Allee Nord

DIE LINKE beantragt in der BVV Lichtenberg das Bezirksamt zur Einleitung aller erforderlichen Schritte um im Kiez Frankfurter Allee Nord ein Milieuschutzgebiet einzurichten. Bis zum 30.6.2019 soll die dafür erforderliche vorbereitende Untersuchung beauftragt werden. Die Weiterlesen …

Presseschau: Seit zwei Jahren immer mehr Verkehrsunfälle in Lichtenberg

Mehr Menschen, mehr Autos, mehr Verkehrsunfälle – so ließe sich die Situation auf Lichtenbergs Straßen zusammenfassen. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) sieht den Trend mit Sorge. Er fordert Maßnahmen, die zu mehr Sicherheit führen. Weiterlesen …

Presseschau: 7771 Verkehrsunfälle 2017 in Lichtenberg – 2018 nicht besser

„Die stetig zunehmenden Unfallzahlen in Lichtenberg sind nicht länger hinnehmbar“, so Schlüsselburg. „Aus meiner Sicht gehört der seit Jahren auf Platz 1 stehende quantitative Unfallschwerpunkt Frankfurter Allee / Möllendorffstraße / Gürtelstraße in meinem Wahlkreis dazu. Der zweite Ort sollte aus meiner Sicht einer sein, an dem Radfahrer besonders gefährdet sind. Hinweise aus der Bevölkerung nehme ich gern entgegen.“ Weiterlesen …

Presseschau: Millionen für neue Straßen

Mindestens 23 Millionen Euro wollen Senat und Bezirk bis Ende 2019 in Lichtenberg für unterschiedliche Straßenbaumaßnahmen ausgeben. Allein für die Straßenunterhaltung sind rund 3,2 Millionen Euro eingeplant – rund 72 Prozent davon für Fahrbahnreparaturarbeiten. Für Weiterlesen …

Presseschau: Das große Geschäft mit den stillen Örtchen

Bei der Vertragsgestaltung zu den öffentlichen Toiletten kommt Berlin endlich zu Potte: Der Senat hat vor wenigen Tagen einen neuen Vertrag mit der Wall GmbH abgeschlossen, mit dem alle vorhandenen Toiletten saniert und sogar noch Weiterlesen …

Presseschau: Senatsverwaltung schließt Vertrag mit der Wall GmbH ab – zwei neue öffentliche WCs im Bezirk

Gemäß dem neuen Toiletten-Konzept des Berliner Senats hat die Umweltverwaltung im Juni abermals einen Vertrag mit dem Stadtwerbe-Unternehmen Wall GmbH abgeschlossen. Er ist auf 15 Jahre angelegt. Anders als bisher bleibt der WC-Betrieb aber von Weiterlesen …

Kein Geld und keine Gewerbeflächen

LINKE kritisiert unzureichende Mittel für verarbeitendes Gewerbe in Lichtenberg Die Lichtenberger LINKE hat die wirtschaftliche Rückentwicklung des Bezirks kritisiert. Wie aus einer schriftlichen Anfrage an das Abgeordnetenhaus hervor geht, ist die Zahl der Betriebe und Weiterlesen …

Mangelhafte Wirtschaftsförderung in Lichtenberg

In meinem Wahlkreis liegt rund um die Herzbergstraße ein großes Gewerbegebiet mit viel Potential für die lokale Wirtschaft. Auch deswegen erkundige ich mich jedes Jahr beim Senat über den Zustand des verarbeitenden Gewerbes in Lichtenberg Weiterlesen …

Presseschau: Hartz IV muss weg, da sind sich Müller und Kipping einig

Der Regierende Bürgermeister und die Bundesvorsitzende der LINKEN diskutieren im Theater an der Parkaue ihre Konzepte für ein Grundeinkommen »Die Arbeitsmarktreform von 2003 hat nie wirklich breite gesellschaftliche Akzeptanz gehabt. Man kann nicht dauerhaft gegen Weiterlesen …