Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Berlin – Die Fans des Flughafens Tegel haben einen neuen Unterstützer gefunden. Auch der Autovermieter Sixt setzt sich dafür ein, dass das Volksbegehren „Berlin braucht Tegel“ ein Erfolg wird. Aber dabei könnte das Unternehmen über das Weiterlesen …
Seit 1956 hat der Bundestag 50 mal mit Überwachungsgesetzen die Grundrechte eingeschränkt. Seit DIE LINKE und davor die PDS im Bundestag vertreten ist, hat sie als einzige Partei immer gegen neue Überwachungsgesetze gestimmt!
Der SPD/CDU-Senat hat den Abstimmungstermin für den Energie-Volskentscheid auf den 3.11.2013 gelegt – und NICHT auf den Termin der Bundestagswahl. Der Energietisch bringt es auf den Punkt: Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von Weiterlesen …
DIE LINKE beantragt beim Vorsteher der BVV die Einschaltung der Bezirksaufsicht sowie des Rechtsamtes. Warum? Auf Antrag der LINKEN wurde eine Sondersitzug des Hauptausschusses einberufen um Auskunft über den von SPD und CDU beschlossenen Weiterlesen …
Den besonderen Freitag im August 2012 sollte ich eigentlich gemeinsam mit der ehemaligen Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Christa Luft zum Thema Euro- und Finanzkrise bestreiten. Leider konnte Christa den Termin wegen ihres Beinbruches nicht wahrnehmen. Weiterlesen …
Der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE. in Berlin-Lichtenberg hat sich in einem Brief an den Parteivorstand mit der Bitte gewandt, Klarheit über die Kandidatenlage für den künftigen Parteivorstand zu schaffen. Dazu erklären die Bezirksvorsitzenden Evrim Weiterlesen …
Rede von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf dem Erfurter Programmparteitag.
Gregor Gysi in seiner Antwort auf die Rede der Bundeskanzlerin in der so genannten Elefantenrunde: Die Demokratie ist nicht nur gefährdet. Wir haben es wirklich mit Zerstörung zu tun. Wir haben es mit einer Systemkrise Weiterlesen …
In der ersten Plenarwoche nach der Sommerpause berät der Bundestag den schwarz-gelben Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, den Finanzminister Schäuble eingebracht hat. „Niemand weiß, welche Banken, welche Casinos über Schattenhaushalte und Rettungsschirme abgesichert werden sollen“, Weiterlesen …