Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Deren rechtspolitischer Sprecher Sebastian Schlüsselburg erklärte: „Die BVG sollte die Maskenpflicht in ihre Allgemeinen Beförderungsbedingungen aufnehmen. Auf den Linien in Wien sei dies längst Praxis. Dann gäbe es eine Handhabe, Maskenverweigerern die Weiterfahrt zu untersagen.“ Wer die Maske nicht trage, werde nicht befördert, so der Grundsatz. „Das ist viel wirkungsvoller als Bußgelder zu verhängen.“ Weiterlesen …
Anstelle von Bußgeldern forderte etwa der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, im RBB, in den allgemeinen Beförderungsbedingungen zu regeln, dass nur diejenigen den öffentlichen Nahverkehr benutzen dürfen, die sich an die dort geltenden Regeln halten. Weiterlesen …
Sammelbeitrag zu mehreren in der Presse veröffentlichten Beiträgen mit Bezugnahme auf Herrn Schlüsselburg und seine Position zur Maskenpflicht im Zusammenhang mit Bußgeldern in Berlin, u.a. Nachrichten des Landes Berlin, rbb… Weiterlesen …
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ein Bußgeld im Zusammenhang mit der Maskenpflicht einzuführen. Berlin befinde sich derzeit in einer Phase der Lockerungen, in der es eine noch größere Rolle spiele, dass Weiterlesen …
Eine der schmerzlichsten Schattenseiten der Corona-Krise ist, dass die häusliche Gewalt wieder zunimmt. Lange war es nur eine böse Vorahnung. Doch jetzt hat die Polizei Zahlen veröffentlicht, die das bestätigen.
Im folgenden Video können Sie den Abendschau-Beitrag (30.04.20) zur häuslichen Gewalt mit Redebeitrag von Herrn Schlüsselburg ab 17:40 min abrufen… Weiterlesen …
Der Vorschlag geht zurück auf Sebastian Schlüsselburg, Mitglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Rahmen der Plenarsitzung am 2. April hatte der rechtspolitische Sprecher seiner Fraktion via Twitter den Vorschlag gemacht, Plenarsitzungen für die Dauer der Corona-Pandemie in den Bundestag zu verlegen. Abgeordnete seiner eigenen, aber auch der Grünen-Fraktionen, zeigten Sympathie für den Vorschlag. Weiterlesen …
Aus dieser Krise zu lernen bedeutet nämlich nicht nur, die Krise zu verwalten, sondern die Gesellschaft jetzt zu verändern; im Parlament und mit den Menschen. Weiterlesen …
„Wir können nicht 3,7 Millionen Menschen in Berlin einsperren“, sagte Parteichefin Katina Schubert. Es mache keinen Sinn, jetzt „ins Kriegsrecht zu verfallen“. Das Wichtigste sei, die Menschen aufzuklären. „Die Leute müssen verstehen, was gerade passiert.“ Der Linken-Rechtspolitiker Sebastian Schlüsselburg stellt sogar in Frage, ob eine Ausgangssperre überhaupt rechtlich zulässig sei. Weiterlesen …