Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wie Sebastian Schlüsselburg sieht auch Grunst dringenden Handlungsbedarf vor allem in Hohenschönhausen. »Das Linden-Center steht bereit, ein Testanbieter auch«, so Grunst zu »nd«. »Manchmal habe ich den Eindruck, die Senatorin hat keine Wertschätzung für die Arbeit, die in den Bezirken geleistet wird.« Weiterlesen …
Der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg, sagte dem Tagesspiegel: „Die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen ist kein Privileg, sondern eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit.“ Weiterlesen …
Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion und einer der entschiedensten Kritiker des Umgangs des Senats mit dem Gesetz, erklärte: „Ich erwarte vom Senat, dass er auf eine dritte Lesung verzichtet. Durch die Verzögerung beschneidet er die Kontrollrechte des Abgeordnetenhauses. Außerdem wird das Ergebnis einer dritten Lesung dasselbe sein.“ Weiterlesen …
von Julius Betschka Nun dauert diese Pandemie ja schon eine Weile, ein Ende ist schwerlich in Sicht, die Abgeordnetenhauswahl im Herbst rückt näher. Parteitage, Aufstellungsversammlungen oder Unterschriftenaktion sind epidemiologisch unvernünftig und doch werden Berliner Parteien Weiterlesen …
Damit solle die von der Verfassung verlangte Chancengleichheit für die Teilnahme an Wahlen auch in Pandemiezeiten garantiert werden, sagte Schlüsselburg. Alle Neuerungen würden bis Ende 2021 befristet. Weiterlesen …
von dpa/pdi/LTO-Redaktion Die mutmaßliche Teilnahme einer Staatsanwältin an einer Anti-Corona-Demo beschäftigt die Justiz und den Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Auf der Demo sollen auch Reichsbürger und Extremisten protestiert haben. Der Fall einer Staatsanwältin, die in Weiterlesen …
Deren rechtspolitischer Sprecher Sebastian Schlüsselburg erklärte: „Die BVG sollte die Maskenpflicht in ihre Allgemeinen Beförderungsbedingungen aufnehmen. Auf den Linien in Wien sei dies längst Praxis. Dann gäbe es eine Handhabe, Maskenverweigerern die Weiterfahrt zu untersagen.“ Wer die Maske nicht trage, werde nicht befördert, so der Grundsatz. „Das ist viel wirkungsvoller als Bußgelder zu verhängen.“ Weiterlesen …
Anstelle von Bußgeldern forderte etwa der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, im RBB, in den allgemeinen Beförderungsbedingungen zu regeln, dass nur diejenigen den öffentlichen Nahverkehr benutzen dürfen, die sich an die dort geltenden Regeln halten. Weiterlesen …
Sammelbeitrag zu mehreren in der Presse veröffentlichten Beiträgen mit Bezugnahme auf Herrn Schlüsselburg und seine Position zur Maskenpflicht im Zusammenhang mit Bußgeldern in Berlin, u.a. Nachrichten des Landes Berlin, rbb… Weiterlesen …
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ein Bußgeld im Zusammenhang mit der Maskenpflicht einzuführen. Berlin befinde sich derzeit in einer Phase der Lockerungen, in der es eine noch größere Rolle spiele, dass Weiterlesen …