A100: Grüne erschweren Verhinderung des Weiterbaus

Aus der info-links, Ausgabe Mai 2020 Erinnert ihr euch noch an den Wahlkampf 2016? Ob bei Demos oder bei einer Diskussion mit dem Aktionsbündnis „A100 stoppen!“: neben uns LINKEN haben auch die Grünen betont, dass Weiterlesen …

Presseschau: Berliner Linksfraktion will Plenarsitzungen in den Bundestag verlegen

Der Vorschlag geht zurück auf Sebastian Schlüsselburg, Mitglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Rahmen der Plenarsitzung am 2. April hatte der rechtspolitische Sprecher seiner Fraktion via Twitter den Vorschlag gemacht, Plenarsitzungen für die Dauer der Corona-Pandemie in den Bundestag zu verlegen. Abgeordnete seiner eigenen, aber auch der Grünen-Fraktionen, zeigten Sympathie für den Vorschlag. Weiterlesen …

Presseschau: Noch einiges zu tun

Bei der Geldwäschebekämpfung in Deutschland existieren noch einige Probleme und Baustellen. Die entsprechenden Instrumente der Behörden seien noch unzureichend. Das macht der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag, Fabio De Mazi, Weiterlesen …

Wählerbrief: Keine A100 durch Lichtenberg

Heute haben Gesine Lötzsch und ich uns in einem Wählerbrief an (fast) alle Haushalte gewandt, die direkt von dem Weiterbau der A100 nach Lichtenberg betroffen wären. Wir LINKE setzen uns im Bundestag und im Abgeordnetenhaus Weiterlesen …

US-Austauschschüler von der Mildred-Harnack-Schule

Heute hatte Gesine Lötzsch wieder Besuch von den alljährlich anreisenden US-Austauschschülern der Mildred-Harnack-Schule. Sie kommen aus Milwaukee und Umgebung und haben den Bundestag besucht. Ich habe mich sehr gefreut die Führung machen zu dürfen und Weiterlesen …

Der Bund als Mietpreistreiber? Schluss damit!

Seit Jahren verschärft sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Insbesondere in Großstädten und an Hochschulstandorten wie Berlin wird bezahlbarer Wohnraum knapp. Deshalb kommt den in Bundesbesitz befindlichen Wohnungen sowie für Wohnungsbau geeigneten Grundstücken eine wichtige Weiterlesen …

Verkaufspraxis von Bundesimmobilien – LINKE legt Gesetzentwurf zur Neuregelung vor

Seit Jahren verschärt sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt Insbesondere in Großstädten und an Hochschulstandorten wie Berlin wird bezahlbarer Wohnraum knapp. Vor diesem Hintergrund kommt dem in Bundesbesitz befindlichen Wohnungsbestand und für Wohnungsbau geeigneten Grundstücksbestand Weiterlesen …

Mindestlohn für alle – ohne Ausnahmen!

Liebe Nachbarn, DIE LINKE streitet für einen Mindestlohn, der auch Langzeiterwerbslose und junge Beschäftigte nicht ausschließt. Union und SPD wollen sie zu Beschäftigten zweiter Klasse machen. Von Respekt für geleistete Arbeit fehlt hier jede Spur. Weiterlesen …