Presseschau: Debatte im Plenum: Trägt Behrendt die Schuld?

Der Rechtsexperte der Linken, Sebastian Schlüsselburg, sorgte aber für einen interessanten Perspektivwechsel: „Wir werden untersuchen und dann kurz- mittel- und langfristig umsetzen, wie wir die Sicherheitsstandards verbessern können“, sagte er. Die Abläufe des Ausbruchs wirkten kurios, es gehe nun im Kern um die Frage, ob die Sicherheitsmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt grundsätzlich ausreichend seien. Weiterlesen …

Presseschau: Schlechte Note für Kynastbrücke

Nur zwei von zehn Brücken im Bezirk Lichtenberg, für die die Verkehrsverwaltung zuständig ist, sind in gutem oder sehr gutem Zustand, der Rest hat Noten zwischen 2,0 und 2,7 bekommen. »Dringender Handlungsbedarf besteht für die Fußgängerbrücke Alt-Friedrichsfelde und die Skandinavische Brücke. Beide müssten kurzfristig instand gesetzt werden«, sagt Schlüsselburg. Weiterlesen …

Presseschau: Stalking-Opfer hatten vor Gericht wenig Erfolg

»Es bleibt abzuwarten, ob die Neufassung des Stalking-Paragrafen den Opferschutz verbessern wird. Jetzt besteht zumindest die Möglichkeit das Stalking zu bestrafen, ohne dass es zuvor zu einer einschneidenden Lebensveränderung beim Opfer, wie zu einem Umzug, gekommen sein muss«, erklären Schmidt und Schlüsselburg. Weiterlesen …