Presseschau: Finanzämter fordern 23,5 Millionen von 51 Berlinern nach

Manche Berliner Spitzenverdiener nehmen es mit der Steuer offensichtlich nicht so genau: Die Finanzämter trieben 2018 bei vermögenden Berlinern, deren Jahreseinkommen 500.000 Euro übersteigt, zusätzliche Steuern in Höhe von 23,5 Millionen Euro ein. Der Löwenanteil Weiterlesen …

Presseschau: Seit zwei Jahren immer mehr Verkehrsunfälle in Lichtenberg

Mehr Menschen, mehr Autos, mehr Verkehrsunfälle – so ließe sich die Situation auf Lichtenbergs Straßen zusammenfassen. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) sieht den Trend mit Sorge. Er fordert Maßnahmen, die zu mehr Sicherheit führen. Weiterlesen …

Presseschau: Fahren ohne Ticket soll straffrei werden

Rot-Rot-Grün bereitet Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung von Ticketsündern vor U-Bahn-Fahren ohne Ticket zu entkriminalisieren und entsprechende Verstöße zu Ordnungswidrigkeiten herabzustufen: Diese Idee treibt Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) schon seit längerer Zeit um. Zum Jahresauftakt hat er Weiterlesen …

Presseschau: Auch Berliner und Brandenburger Politiker sind betroffen

Handynummer, Privatadressen und ein Personalausweis: Daten von Politikern aus Berlin und Brandenburg wurden geleakt. ROBERT KIESELRENÉ GARZKE Von einem Hackerangriff auf die Daten hunderter Politiker aus dem Bundestag, dem Europaparlament sowie zahlreichen Landesparlamenten sind auch Berliner und Brandenburger Weiterlesen …

Presseschau: Grütters und fast die ganze Berliner Linksfraktion gehackt

Das Leck stammt aber nicht von den Servern im Abgeordnetenhaus. Vorliegende Informationen deuten auf gehackte Adressbücher hin. Berlin. Auch Berliner Politiker sind am Freitagvormittag mit der unangenehmen Nachricht konfrontiert worden, dass Unbekannte Informationen über sie offenbar Weiterlesen …

Presseschau: Der Bettlaken-Trick – neue Details zum Ausbruchversuch

Der Rechtsexperte der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, verwies darauf, dass die Gitterstäbe 2012 und 2013 nach einer spektakulären Flucht unter der Ägide des damaligen CDU-Justizsenators Thomas Heilmann eingebaut worden seien. „Man muss die Frage stellen, warum bei der Abnahme niemand bemerkt hat, dass es beim Einbau offenbar Fehler gab“, sagte Schlüsselburg. Weiterlesen …

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung

Berlin ist ein wichtiger Wissenschaftsstandort mit einem vielfältigen außeruniversitären Forschungsbereich und zahlreichen Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Vergleich. Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Abgeordnetenhauses von Berlin hat die Aufgabe darauf hinzu wirken, dass Weiterlesen …

Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments. Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag. Die Tradition wurde bereits von der alten Stadtverordnetenversammlung begründet, die seit Weiterlesen …

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung

Berlin ist ein wichtiger Wissenschaftsstandort mit einem vielfältigen außeruniversitären Forschungsbereich und zahlreichen Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Vergleich. Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Abgeordnetenhauses von Berlin hat die Aufgabe darauf hinzu wirken, dass Weiterlesen …