Schlagwort: 8. Mai

Presseschau: Vorschlaghammer Flaggenverbot

Veröffentlicht amAutorSophie

Erst waren sie ver­bo­ten, dann teil­wei­se kurz erlaubt, dann wie­der ver­bo­ten: Das für den 8. und 9. Mai ver­füg­te Ver­bot von rus­si­schen, ukrai­ni­schen und sowje­ti­schen Flag­gen an 15 aus­ge­wähl­ten Orten in Ber­lin wird die Gerich­te wei­ter beschäf­ti­gen. Am spä­ten Mon­tag­abend hat­te das Ober­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg ent­schie­den, dass die ent­spre­chen­de All­ge­mein­ver­fü­gung der Poli­zei rech­tens ist – und damit eine weni­ge Stun­den zuvor vom Ver­wal­tungs­ge­richt gefäll­te anders­lau­ten­de Ent­schei­dung kassiert. Weiterlesen …

Presseschau: Gericht kippt gerichtliches Verbot des Fahnenverbots

Veröffentlicht amAutorSophie

Das Verbot ukrainischer und russischer Flaggen rund um das Gedenken zum 8. und 9. Mai hat für viel Ärger Empörung gesorgt. Doch nun stellte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg klar: Auch bei einer kleinen Versammlung durften am Montag keine ukrainischen Flaggen gezeigt und keine ukrainischen Marsch- und Militärlieder gespielt werden. Mit dieser Entscheidung kippte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am späten Abend einen anderslautenden Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichtes vom selben Tag. Weiterlesen …

Presseschau: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt Verbot ukrainischer Flaggen

Veröffentlicht amAutorSophie

Nach Ansicht des Berliner Senats sind ukrainische Flaggen an den 15 Ehrenmalen beim Gedenken am 8. und 9. Mai dazu geeignet, „Gewaltbereitschaft zu vermitteln“. Damit ist jedenfalls das Verbot ukrainischer wie auch sowjetischer und russischer Flaggen begründet worden. Weiterlesen …