Sozialausgaben und Armut in Lichtenberg steigen an – Platz 7 im Bezirksvergleich

Armut Bezirke

Die soziale Entwicklung im Bezirk Lichtenberg hat sich weiter verschlechtert. Dies geht aus der Antwort des Senates auf eine schriftliche Anfrage der direkt gewählten Abgeordneten Evrim Sommer (Drs.: 17/18647) hervor. Demnach stieg die Armutsgefährdungsquote im Landesmaßstab zwischen 2012 und 2015 von 12,5 Prozent auf 15,6 Prozent an. Damit liegt die Armutsgefährdungsquote in Lichtenberg über dem Berliner Durchschnitt (15,3 Prozent) und ist im Bezirksvergleich der siebtschlechteste Wert.

Besonders von Armut bedroht ist dabei die Altersgruppe der 18 bis unter 25jährigen: Waren 2014 noch 27,5 Prozent dieser Altersgruppe von Armut bedroht, waren es 2015 bereits 40,1 Prozent – so hoch wie in keinem anderen Bezirk Berlins. 2013 waren es noch 24,1 Prozent.

Diese Entwicklung spiegelt sich leider auch in der Entwicklung der Sozialausgaben wider: 2012 betrugen die Gesamtausgaben für Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII in Lichtenberg noch 110,2 Mio. Euro. 2015 sind diese auf 130,5 Mio. Euro angestiegen.

Gleichzeitig steigt auch die Reichtumsquote stetig an. 2012 galten noch 3,8 Prozent der Lichtenberger als reich, 2015 waren es 4,3 Prozent. Damit liegt Lichtenberg im Bezirksvergleich zwar auf dem vorletzten Platz. Dadurch wird aber deutlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich im Bezirk wächst.

Lichtenberg boomt – und zwar leider auch bei der Armut und den Sozialausgaben. Das ist das traurige Ergebnis der SPD-Politik seit 2012 auf Landesebene und in Lichtenberg. Trotz des Wirtschaftswachstums und sinkender Arbeitslosenzahlen sind immer mehr Lichtenbergerinnen und Lichtenberger von Armut bedroht. Der Aufschwung kommt bei ihnen nicht an. Statt dies in Angriff zu nehmen, versucht die SPD die Einwohner mit einem Schönwetterwahlkampf zu verschaukeln.

DIE LINKE schlägt dagegen z.B. mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,50 Euro, mit einem Landes-Tarifbindungsgesetz oder der Einrichtung von bezirklichen Quartiersfonds  konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung vor.

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