Das ist das Motto von Gesine Lötzsch zur Bundestagswahl. Es bringt die zentrale Auseinandersetzung – auch hier in Lichtenberg – auf den Punkt. Denn anders als die anderen Parteien uns glauben machen wollen: Es geht um viel!
Die Armut ist laut DIW zwischen 2000 und 2010 von 10,6 Prozent auf 15,3 Prozent gestiegen. Allein der Anteil der Arbeitslosen, die unter der Armutsgrenze leben müssen, hat sich zwischen 2004 und 2009 von 41 auf 70 Prozent erhöht.
Beschämend für ein reiches Land wie Deutschland ist der Anstieg der Kinderarmut – in Berlin ist jedes dritte Kind betroffen. Und ein Blick in die Mitte der Gesellschaft zeigt: Nur in Bulgarien und Rumänien ist laut EU-Angaben die Einkommenskluft zwischen dem oberen und unteren Fünftel der Einkommen noch größer geworden.
Diese Entwicklung war und ist politisch gewollt. Der Armutsforscher Michael Hartmann nennt vor allem zwei Maßnahmen der SPD/Grüne-Regierung von Gerhard Schröder als Ursache: die Hartz-Reformen und die Reduzierung der Steuern für Unternehmen und bei hohen Einkommen. Der Weg für einen staatlich subventionierten Niedriglohnsektor wurde durch die Agenda 2010 geebnet. Der Druck auf die Durchschnittslöhne hat enorm zugenommen. Ländern und Kommunen fehlt das Geld für Bildung, Bibliotheken, Jugendklubs und Seniorenheime.
Der LINKEN wird oft vorgeworfen, unrealistische, ja sogar revolutionäre Forderungen zu stellen. Ist das so?
Nein, unsere Forderungen sind nicht revolutionär – sie sind eine Selbstverständlichkeit! Gleiche Renten in Ost und West, eine Mindestrente von 1050 Euro, bezahlbare Mieten und eine solidarische Gesundheitsversicherung, eine menschenwürdige, soziale Mindestsicherung, eine Millionärssteuer und ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro müssen selbstverständlich sein! Das Verbot von Waffenexporten und ein Ende der Auslandseinsätze sowieso.
Für diese Selbstverständlichkeiten kämpfen wir. Unser Wahlkampf wird leidenschaftlich! Wir setzen auf das persönliche Gespräch. „Direkt gewählt – direkt erreichbar!“ So ist die DIE LINKE, so ist Gesine Lötzsch! Jederzeit und nicht nur kurz vor Wahlen.
Deshalb: Erststimme für Gesine Lötzsch, Zweitstimme für DIE LINKE! Der Bundestag braucht Druck von links. Und auch aus der Opposition heraus kann man gestalten. Das zeigen schon die Mindestlohndebatte und die abgeschaffte Praxisgebühr.