Auf der Hauptversammlung habe ich Bilanz gezogen über meine Arbeit im Wahlkreis 4. Ich war selbst überrascht, was wir alles gemeinsam seit 2011 gemacht haben. Natürlich gibt es noch viel zu tun, wie z.B. die Beteiligung an der Umgestaltung des Stefan-Heym-Platzes. Ganz oben auf der Problemliste steht aber die zunehmende Armut und die stärker werdende soziale Spaltung. Hier habe ich auf vielerlei Bitte mein Redemanuskript dokumentiert. Wie immer gilt: Es gilt das gesprochene Wort!
Und weil man vier Jahre Wahlkreisarbeit beim besten Willen nicht in einer 7,5 minütigen Rede unterbringen kann, habe ich auch ein kleines Bilanzmaterial zusammengestellt und auf der Hauptversammlung verteilt. Auch das soll an dieser Stelle dokumentiert werden.
Liebe Genossinnen und Genossen,
es sind noch ca. 17 Monate bis zu den nächsten Wahlen. Das klingt nach jeder Menge Zeit. Zeit, die wir nicht haben, denn wir müssen die Wahlen gründlich vorbereiten. Heute treffen uns wir zum letzten Mal, bevor die Hauptversammlung ein Wahlprogramm beschließen und Kandidatinnen und Kandidaten nominieren wird.
Deswegen ist es gut und richtig, dass wir heute eine Zwischenbilanz zu der Arbeit in allen Wahlkreisen ziehen. Ich möchte euch heute für den Wahlkreis 4 die Zwischenbilanz vorlegen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die nominierende Hauptversammlung 2011 hat bestimmt, dass alle Kandidaten für das Abgeordnetenhaus über den Wahltag hinaus für die Wahlkreis- und Parteiarbeit verantwortlich sind – und zwar unabhängig davon, ob sie das Mandat erringen oder nicht. Ihr wisst, dass ich das Direktmandat mit 1em Prozent knapp verfehlte. Da ich auch nicht über die Landesliste abgesichert war, musste die Wahlkreisarbeit mit den bescheidenen Mitteln eines stellv. Bezirksvorsitzenden fortgesetzt werden. An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bei Gesine, bei Evrim, Katrin, Marion und Harald, bei meinen Genossen im Bezirksvorstand, bei unseren Stadträten, bei der BVV-Fraktion und vor allem bei den Ortsverbänden bedanken. Ohne eure Solidarität und Unterstützung, wäre eine Wahlkreisarbeit kaum möglich gewesen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
was ist uns seit 2011 gelungen und wo müssen wir noch besser werden? Um diese Frage zu beantworten will ich mich auf vier Punkte konzentrieren:
1. Wie habe ich die Parteiarbeit vor Ort unterstützt?
2. Wie habe ich die Zusammenarbeit mit Verbänden, Vereinen und der Partei gestaltet?
3. Was sind die Herausforderungen im Wahlkreis?
4. Welche Schwerpunkte habe ich bis zu den Wahlen?
Mir war die Umsetzung unseres 10-Punkte-Programms zur Verbesserung der Parteiarbeit ein Herzensanliegen. In zwei von drei Ortsteilen ist es uns gelungen Ortsverbände zu gründen. In der Frankfurter Allee Süd und im Fennpfuhl treffen sich unsere Genossen regelmäßig zu Mitgliederversammlungen und zu Stammtischen. In diesen Kiezen sind wir als Partei wahrnehmbar und gewinnen Neumitglieder hinzu. In beiden Wohngebieten haben wir seit September 2011 insgesamt 29 öffentliche Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger durchgeführt. Das Sorgenkind im Wahlkreis ist allerdings der Kiez Frankfurter Allee Nord. Hier ist es uns noch nicht gelungen einen Ortsverband zu gründen und genauso aktiv zu sein wie in den anderen Kiezen. Meine Top-Priorität in diesem Jahr wird deshalb die Gründung des Ortsverbandes in diesem Kiez sein.
Inhaltlich habe ich mich seit den Wahlen insbesondere mit den Dauerthemen Mietenentwicklung, A100-Verlängerung, Kreuzungsumbau Buchberger Straße sowie Einstellung der Verkehrsanbindung des Nibelungenviertels und der Hausglastonne gekümmert.
Die Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden hat sich gut entwickelt. Es gibt einen besonders guten Draht zu den Mieterbeiräten, zur Kiezspinne, zur Volksolidarität, zur HOWOGE, zu den meisten Schulen, zu Lichtenberg 47, zur UNDINE und zu der Sanierungsbeauftragten in der Frankfurter Allee Nord. Aber es gibt auch Verbesserungsbedarf. Ich möchte den Kontakt zu Jugendklubs verbessern, insbesondere im Gebiet FAN. Das ist ein junger Kiez und wir müssen wissen, was die Bewohner dort bewegt.
Die zentrale Herausforderung im Wahlkreis ist die zunehmende soziale Spaltung. Die Armutsquote in Lichtenberg steigt bedrohlich an. 21,2 Prozent der Lichtenberger waren 2013 armutsgefährdet. 66 Prozent der Einwohner leben in sog. sozial belasteten Kiezen. Dazu gehören nach dem Sozialstrukturatlas auch alle drei Kieze des Wahlkreises 4.
Wir werden die soziale Spaltung nicht von heute auf morgen stoppen. Schon gar nicht durch unser Handeln im Bezirk oder im Land allein. Wer das behauptet, belügt die Menschen und begreift Politik als eine billige Werbeshow. So wie die SPD in Lichtenberg, die den Eindruck erweckt, der Kurzzeitbürgermeister Andreas Geisel persönlich hätte in Karlshorst für die hohe Geburtenrate und bessere Einkommen gesorgt. Und weil das so ist, müssen wir immer alle Politikebenen zusammen denken.
Liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns eine Politik mit Kopf aber auch mit Herz und einem Schuss Utopie machen. Ja, es geht darum, dass der Bezirk und die Stadt funktionieren. SPD und CDU bekommen das nicht hin. Das können wir besser. Aber wir müssen die Menschen auch wieder für unsere großen Werte begeistern, für eine Freiheit ohne gläserne Decke, für ein würdiges Alltagsleben ohne Armut und für eine Gesellschaft der Solidarität – im Kleinen wie im Großen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Winston Churchill ist immer gut für ein knackiges Abschlusszitat. Er sagte: „Eine gute Rede ist eine Ansprache, die das Thema erschöpft, aber keineswegs die Zuhörer.“ Ob ich das Thema erschöpft habe, weiß ich nicht, aber hoffentlich nicht euch.
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.