Bei Einlasskontrollen an Berliner Gerichten werden immer häufiger Waffen beschlagnahmt. Allein am Justizcampus Moabit sind im vergangenen Jahr mehr als 3.300 sogenannte Hieb- und Stichwaffen entdeckt worden, zu denen etwa Messer oder Teleskopschlagstöcke zählen. Das sind laut Daten der Justizverwaltung fast 1.300 mehr als im Jahr zuvor. Die Daten gehen aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der Linke-Fraktion, Sebastian Schlüsselburg, hervor, die dem rbb exklusiv vorliegt.
Am Amtsgericht Charlottenburg etwa stieg die Anzahl der entdeckten Messer von 27 im Jahr 2017 auf 380 im Jahr 2019. Am Amtsgericht Pankow/Weißensee stieg die Zahl im selben Zeitraum von 241 auf 767. Pfefferspray oder CS-Gasspray wurde dort 2018 131 Mal und 2019 929 Mal entdeckt.
Seit 2017 mehr Waffen sichergestellt
Es gibt allerdings auch Gerichte, bei denen die Zahl der Funde sinkt: So wurden etwa beim Amtsgericht Wedding im Jahr 2016 noch 738 Messer entdeckt. Im Jahr 2019 waren es noch 584 Messer.
In der Senatsantwort wurden auch weitere Waffen und gefährliche Gegenstände wie etwa Elektroschocker, Glasflaschen und Werkzeug erfasst.
Insgesamt steigen laut Justizverwaltung die Sicherstellungen bei Einlasskontrollen an Berliner Gerichten bereits seit 2017 teils deutlich an. So seien im Jahr 2018 rund 20.000 Waffen und gefährliche Gegenstände sichergestellt worden. Gegenüber 2017 sei das ein deutlicher Anstieg gewesen. Auch im Jahr 2019 ist ein weiterer Anstieg von sichergestellten oder verwahrten Waffen und gefährlichen Gegenständen zu verzeichnen.
Anstieg wohl aufgrund vermehrter Kontrollen
Ob allerdings tatsächlich die Zahl mitgeführter Waffen und gefährlicher Gegenstände zugenommen hat, könne nicht abschließend beantwortet werden, so die Justizverwaltung. Es stehe zu vermuten, dass „der Anstieg der Funde bei den Einlasskontrollen darauf zurückzuführen ist, dass vermehrt oder überhaupt Einlasskontrollen stattgefunden haben“.
Sebastian Schlüsselburg, der die Anfrage stellte, zeigte sich besorgt über den Anstieg. „Schlagstöcke, Kampfmesser und andere Waffen haben weder in Gerichtssälen noch in der Öffentlichkeit etwas verloren“, erklärte Schlüsselburg gegenüber dem rbb.
Eine statistische Erfassung mit der Unterscheidung der verschiedenen Kategorien etwa Hieb- und Stichwaffen gibt es bei einzelnen Gerichten unterschiedlich lang.
Zum Justizcampus Moabit zählen laut der Senatsantwort vom 23. Januar 2020 die Dienstgebäude des Amtsgerichts Tiergarten, des Landgerichts Berlin in Strafsachen, der Staatsanwaltschaft, der Amtsanwaltschaft und des Verwaltungsgerichts.