Presseschau: Anträge und Gesetze: Raten Sie mal, welche Berliner Partei am fleißigsten ist!

von Florian Schmidt

Anträge und Gesetze: Raten Sie mal, welche Berliner Partei am fleißigsten ist!

Die B.Z. zeigt, welche Fraktion bislang die meisten Anfragen an den Senat hatte. Ein Politiker stellte allein 394 Anfragen. Eine Partei fehlt in den Top 10 vollständig.

Anträge, Anfragen, Gesetzentwürfe: Die Fraktionen im Abgeordnetenhaus produzieren Berge an Papier mit Vorschlägen, Ideen und kritischen Fragen an den Senat. Der Output der Parteien aber ist höchst unterschiedlich. Das zeigen Zahlen der Parlamentsverwaltung, die B.Z. vorliegen.

Demnach hat die oppositionelle CDU (Stand Mittwoch) die meisten schriftlichen Anfragen an die rot-rot-grüne Regierung gestellt – insgesamt 1071! Die wenigsten kamen von der AfD. Die Rechtspopulisten stellten nur 530 Anfragen, um die Arbeit des Senats zu kontrollieren.

FDP am fleißigsten

Fair wird die Rechnung aber erst, wenn man die Zahlen auf die Fraktionsmitglieder umlegt. Am fleißigsten ist dann: die FDP! Pro Kopf brachten die Liberalen 8,9 Anträge ein, stellten 70,6 schriftliche und 3,25 mündliche Anfragen im Parlament – die Mammut-Anfragen zur Gewalt an Schulen ihres Abgeordneten Marcel Luthe (40) wurden zu einer zusammengefasst.

Auf den Plätzen zwei und drei der schriftlichen Anfragen landen dann die CDU (34,5) und die AfD (23,0). Am schwächsten schneiden die Grünen ab. Pro Abgeordnetem kommen die Ökos lediglich auf 18,4 schriftliche Anfragen, noch weniger als SPD (20,8) und die Linkspartei (21,0).

Grünen-Fraktionssprecher Christian Honnens (41): „Auch bei schriftlichen Anfragen kommt es eher auf die Qualität und nicht auf die Quantität an.“

Die Top 10 der Abgeordneten

Bemisst man den Arbeitsaufwand der Abgeordneten an der Zahl der schriftlichen Anfragen, liegen diese Parlamentarier vorn:

  1. Joschka Langenbrinck (SPD, 394 Anfragen)
  2. Marcel Luthe (FDP, 366)
  3. Tom Schreiber (SPD, 139)
  4. Stefan Förster (FDP, 92)
  5. Peter Trapp (CDU, 90)
  6. Niklas Schrader (Linke, 86)
  7. Sebastian Czaja (FDP, 85)
  8. Sebastian Schlüsselburg (Linke, 79)
  9. Thomas Seerig (FDP, 79)
  10. Gunnar Lindemann (AfD, 77)

 

Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/antraege-und-gesetze-raten-sie-mal-welche-berliner-partei-am-fleissigsten-ist