Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 18. September 2016 haben Sie mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Landesweit Weiterlesen ...
Im Abgeordnetenhaus arbeite ich als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und bin Mitglied im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz, im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Unterausschuss für Haushaltskontrolle sowie im Ausschuss Wissenschaft und Forschung. Außerdem Weiterlesen ...
Der Wahlkreis 4 in Berlin-Lichtenberg umfasst den süd-westlichen Teil des Fennpfuhls, das Gewerbegebiet rund um die Herzbergstraße, den Altbaukiez nördlich der Frankfurter Allee und das Neubaugebiet Frankfurter Allee Süd rund um die Schulze-Boysen-Straße. Bei Weiterlesen ...
Der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hat sich beim Senat nach genauen Zahlen zu aktuellen und geplanten Sanierungen an den Schulen im Bezirk erkundigt. Aus der Antwort auf seine schriftliche Anfrage geht hervor, dass Weiterlesen …
von Robert Klages Bis 2023 wird das Land Berlin insgesamt 313 Millionen Euro in Schulen in Lichtenberg stecken. Das geht aus Antworten des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) hervor. Im laufenden Jahr 2019 Weiterlesen …
von Martin Klesmann Die rot-rot-grünen Abgeordnetenhausfraktionen planen, sogenannte Einkommensmillionäre in Berlin künftig systematisch von Finanzbeamten überprüfen zu lassen. Sie haben den Senat aufgefordert, deshalb eine Bundesratsinitiative zu ergreifen. Ziel ist eine stetig wiederkehrende Überprüfung von Weiterlesen …
In Berlin-Lichtenberg waren am 26.5.2019 insgesamt 203.786 Wähler*innen zur Wahl des 9. EU-Parlamentes aufgerufen. Dieser Wahlbericht befasst sich vorrangig mit dem Wahlergebnis in Berlin-Lichtenberg und Berlin. Diese müssen miteinander in Beziehung gesetzt werden, um aussagekräftige Weiterlesen …
In Berlin sollen nach Vorstellungen von SPD, Linke und Grünen beschlagnahmte Immobilien aus kriminellen Geschäften nicht versteigert, sondern für das Gemeinwohl genutzt werden. Grundstücke könnten so zum Beispiel an städtische Wohnungsbaugesellschaften gehen, sagte der Linken-Abgeordnete Weiterlesen …
Rot-Rot-Grün will die 77 im Jahr 2018 konfiszierten Immobilien von deutsch-arabischen Clans für die Allgemeinheit nutzen. ALEXANDER FRÖHLICH Die 2018 beschlagnahmten 77 Berliner Immobilien deutsch-arabischer Clans sollen nach dem Willen der rot-rot-grünen Koalition in städtischen Besitz Weiterlesen …
Sie haben einen Wert von 77 Millionen Euro und könnten demnächst der Allgemeinheit zu Gute kommen: Beschlagnahmte Immobilien krimineller Clans in Berlin. Bisher wurden solche Immobilien versteigert. Rot-Rot-Grün will, dass sie in städtischen Besitz übergehen. Weiterlesen …
Lichtenberg. Berlin wächst – und dort, wo viele Menschen aufeinander treffen, steigt auch das Konfliktpotential. Das sagt Sebastian Schlüsselburg, Lichtenberger Wahlkreisabgeordneter für Die Linke – und diskutiert mit Bürgern darüber. „Die rot-rot-grüne Koalition im Land behandelt Weiterlesen …
Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Abgeordnetenhaus, kritisiert, dass er erst am Sonntagabend von der Polizei über einen Angriff auf sein Lichtenberger Wahlkreisbüro in Kenntnis gesetzt wurde. Dieses war in der Nacht von Samstag, Weiterlesen …
Eine Gruppe junger Eigentümer hat das letzte Wohnhaus am Rande eines gewerblich geprägten Gebietes in der Wartenbergstraße erworben. Sie ertüchtigen das Gebäude seit Jahren. Die Eigentümer haben eine freiwillige Selbstverpflichtung die Räume nicht über 200€-250€ Weiterlesen …