Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 18. September 2016 haben Sie mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Weiterlesen ...
Im Abgeordnetenhaus arbeite ich als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und bin Mitglied im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz, im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Unterausschuss für Haushaltskontrolle sowie im Ausschuss Wissenschaft und Forschung. Auf Weiterlesen ...
Der Wahlkreis 4 in Berlin-Lichtenberg umfasst den süd-westlichen Teil des Fennpfuhls, das Gewerbegebiet rund um die Herzbergstraße, den Altbaukiez nördlich der Frankfurter Allee und das Neubaugebiet Frankfurter Allee Süd rund um die Schulze-Boysen-Straße. Bei der Weiterlesen ...
Im April befragte ich den Senat in Form einer schriftlichen Anfrage zu Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin. Die Antwort des Senates offenbart, dass sich Berlin Steuereinnahmen in Millionenhöhe entgehen lässt, weil die Überprüfung von reichen Menschen Weiterlesen …
Heute Morgen haben wir feststellen müssen, dass ein offenbar rechter Anschlag auf mein Wahlkreisbüro in der Buggenhagenstraße 19 verübt wurde. Nicht einmal zwei Tage nach der Anbringung der Außenwerbung wurden zwei Scheiben bespuckt und beschmiert Weiterlesen …
Nur zwei von zehn Brücken im Bezirk Lichtenberg, für die die Verkehrsverwaltung zuständig ist, sind in gutem oder sehr gutem Zustand, der Rest hat Noten zwischen 2,0 und 2,7 bekommen. »Dringender Handlungsbedarf besteht für die Fußgängerbrücke Alt-Friedrichsfelde und die Skandinavische Brücke. Beide müssten kurzfristig instand gesetzt werden«, sagt Schlüsselburg. Weiterlesen …
Bisherige A100-Flächen für die wachsende Stadt nutzen Die Koalition aus SPD, LINKEN und Grünen hat sich im Koalitionsvertrag bezüglich des qualifizierten Abschlusses der A 100 wie folgt festgelegt: „Die Koalition wird in dieser Legislaturperiode keinerlei Planungsvorbereitungen Weiterlesen …
»Es bleibt abzuwarten, ob die Neufassung des Stalking-Paragrafen den Opferschutz verbessern wird. Jetzt besteht zumindest die Möglichkeit das Stalking zu bestrafen, ohne dass es zuvor zu einer einschneidenden Lebensveränderung beim Opfer, wie zu einem Umzug, gekommen sein muss«, erklären Schmidt und Schlüsselburg. Weiterlesen …
In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt es manche Skurrilität. Der Verfassungsschutzchef etwa fährt als Dienstwagen bald einen Audi Q7. Der war gerade im Angebot. VON STEFAN JACOBS In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt Weiterlesen …
Nach einer Anfrage untersuchen die Behörden ihre Fuhrparks. Das kostet hunderte Arbeitsstunden und zeigt viele Skurrilitäten. Nur der Nutzen ist fraglich. VON STEFAN JACOBS Sollte in letzter Zeit der Eindruck entstanden sein, dass Berliner Behörden Weiterlesen …
Berlin: Stadtbad Lichtenberg | Lichtenberg. Vor 89 Jahren war es das modernste Bad Berlins. Nach mehreren gescheiterten Verkaufsversuchen soll nun eine Studie herausfinden, wie das Land Berlin den historischen Riesen ins Leben zurückholen könnte. Wie Weiterlesen …
238 Seiten umfasst die Antwort des Senates auf meine Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin. Leider besteht dieser fast vollständig aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, insbesondere vielen Dieselmotoren. Darum sollte dort, wo Neubeschaffungen anstehen, schrittweise Weiterlesen …
Ich suche zur Unterstützung der Arbeit im Wahlkreisbüro zum 1. Mai 2017 eine/n studentische/n Mitarbeiter/in Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.: die Betreuung, Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen im Wahlkreis; die Organisation und Durchführung von Straßenaktionen und Weiterlesen …