Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 18. September 2016 haben Sie mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Landesweit Weiterlesen ...
Im Abgeordnetenhaus arbeite ich als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und bin Mitglied im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz, im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Unterausschuss für Haushaltskontrolle sowie im Ausschuss Wissenschaft und Forschung. Außerdem Weiterlesen ...
Der Wahlkreis 4 in Berlin-Lichtenberg umfasst den süd-westlichen Teil des Fennpfuhls, das Gewerbegebiet rund um die Herzbergstraße, den Altbaukiez nördlich der Frankfurter Allee und das Neubaugebiet Frankfurter Allee Süd rund um die Schulze-Boysen-Straße. Bei Weiterlesen ...
In Berlin sollen nach Vorstellungen von SPD, Linke und Grünen beschlagnahmte Immobilien aus kriminellen Geschäften nicht versteigert, sondern für das Gemeinwohl genutzt werden. Grundstücke könnten so zum Beispiel an städtische Wohnungsbaugesellschaften gehen, sagte der Linken-Abgeordnete Weiterlesen …
Rot-Rot-Grün will die 77 im Jahr 2018 konfiszierten Immobilien von deutsch-arabischen Clans für die Allgemeinheit nutzen. ALEXANDER FRÖHLICH Die 2018 beschlagnahmten 77 Berliner Immobilien deutsch-arabischer Clans sollen nach dem Willen der rot-rot-grünen Koalition in städtischen Besitz Weiterlesen …
Sie haben einen Wert von 77 Millionen Euro und könnten demnächst der Allgemeinheit zu Gute kommen: Beschlagnahmte Immobilien krimineller Clans in Berlin. Bisher wurden solche Immobilien versteigert. Rot-Rot-Grün will, dass sie in städtischen Besitz übergehen. Weiterlesen …
Lichtenberg. Berlin wächst – und dort, wo viele Menschen aufeinander treffen, steigt auch das Konfliktpotential. Das sagt Sebastian Schlüsselburg, Lichtenberger Wahlkreisabgeordneter für Die Linke – und diskutiert mit Bürgern darüber. „Die rot-rot-grüne Koalition im Land behandelt Weiterlesen …
Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Abgeordnetenhaus, kritisiert, dass er erst am Sonntagabend von der Polizei über einen Angriff auf sein Lichtenberger Wahlkreisbüro in Kenntnis gesetzt wurde. Dieses war in der Nacht von Samstag, Weiterlesen …
Eine Gruppe junger Eigentümer hat das letzte Wohnhaus am Rande eines gewerblich geprägten Gebietes in der Wartenbergstraße erworben. Sie ertüchtigen das Gebäude seit Jahren. Die Eigentümer haben eine freiwillige Selbstverpflichtung die Räume nicht über 200€-250€ Weiterlesen …
von: Andreas Gandzior In der Nacht zu Sonntag haben bislang noch unbekannte Täter in Lichtenberg ein Wahlkreisbüro der Partei Die Linke mit Pflastersteinen beworfen. Gegen 2.30 Uhr hatten laut Polizeiangaben Anwohner der Buggenhagenstraße im Ortsteil Weiterlesen …
von Stefan Bartylla Auch im Kiez Frankfurter Allee Nord soll möglichst zügig ein Milieuschutzgebiet eingerichtet werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert den Beginn der notwendigen vorbereitenden Untersuchung schon Weiterlesen …
von Berit Müller Der Weitlingkiez und die Viktoriastadt stehen schon unter Milieuschutz, nun will die Lichtenberger Linke, dass das Rechtsinstrument auch für das Gebiet Frankfurter Allee Nord kommt. Der Erlass gibt dem Bezirk mehr Möglichkeiten Weiterlesen …
Die Abendschau hat am 19.4.2019 sehr ausführlich über meine parlamentarische Anfrage zu Armutsbegräbnissen und ordnungsbehördlichen Bestattungen berichtet. Seit Jahren steigt die Zahl derjenigen, die in unserer Stadt einsam sterben. Letztes Jahr waren es ca. 2.500. Weiterlesen …