Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 18. September 2016 haben Sie mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Weiterlesen ...
Im Abgeordnetenhaus arbeite ich als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und bin Mitglied im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz, im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Unterausschuss für Haushaltskontrolle sowie im Ausschuss Wissenschaft und Forschung. Auf Weiterlesen ...
Der Wahlkreis 4 in Berlin-Lichtenberg umfasst den süd-westlichen Teil des Fennpfuhls, das Gewerbegebiet rund um die Herzbergstraße, den Altbaukiez nördlich der Frankfurter Allee und das Neubaugebiet Frankfurter Allee Süd rund um die Schulze-Boysen-Straße. Bei der Weiterlesen ...
Ich suche zur Unterstützung der Arbeit im Wahlkreisbüro zum 1. Mai 2017 eine/n studentische/n Mitarbeiter/in Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.: die Betreuung, Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen im Wahlkreis; die Organisation und Durchführung von Straßenaktionen und Weiterlesen …
Das Hubertusbad war ein Tempel mit Dampfbädern, Ruheräumen und Sonnendeck. Seit 1991 ist es geschlossen. Vielleicht nicht mehr lange. Das Gebäude mit der beige-braunen, bröckelnden Fassade sieht unscheinbar aus. Dass sich dahinter ein spektakuläres Baudenkmal, Weiterlesen …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in Weiterlesen …
Am 16.3. berichtete die Berliner Zeitung über die Antwort auf meine parlamentarische Anfrage zu der Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin. Ich hatte nach diesen Zahlen gefragt, weil ich wissen wollte, ob die Aussage der Weiterlesen …
Gestern war ich zusammen mit Pascal Meiser und Marianne Burkert-Eulitz beim Treffen des Aktionsbündnis „A100 stoppen!“. Pascal hat die Gelegenheit genutzt und der Initiative eine Spende von 150 Euro überreicht. Einer der Hauptpunkte war die Weiterlesen …
Berlin – Die Fans des Flughafens Tegel haben einen neuen Unterstützer gefunden. Auch der Autovermieter Sixt setzt sich dafür ein, dass das Volksbegehren „Berlin braucht Tegel“ ein Erfolg wird. Aber dabei könnte das Unternehmen über das Weiterlesen …
Berlin – Ärzte in Berlin sehen sich zunehmend mit gefährlichen, meldepflichtigen Krankheiten konfrontiert, die vor ein paar Jahren fast schon ausgerottet schienen. So hat sich zum Beispiel in Spandau die Zahl der gemeldeten Tuberkulose-Erkrankungen binnen weniger Weiterlesen …
Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier beschwerte sich im Abgeordnetenhaus darüber, dass die AfD ihr Anliegen nicht wie sonst bei angestrebten Verfassungsänderungen üblich schon im Vorfeld mit den anderen Fraktionen besprochen habe. Der Linke-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg sagte, Weiterlesen …
In der 7. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin habe ich zum AfD-Antrag zur Trennung von Amt und Mandat gesprochen. Das ist ein bekanntes aber trotzdem wichtiges verfassungsrechtliches und politisches Thema. Wir LINKE haben eine klare Weiterlesen …
Vor 108 Jahren fand in den USA der erste nationale Kampftag für das Frauenwahlrecht statt. Sein Erfolg inspirierte Clara Zetkin zu ihrer Initiative für einen Internationalen Frauentag. Seit 1911 wird er vor allem von der Weiterlesen …