Nach der Wahl ist vor der Wahl

von Sebastian Schlüsselburg

Auf unserer Basiskonferenz zur Auswertung der vergangenen Bundestagswahl war die Stimmung gut. Kein Wunder, denn DIE LINKE hat in Lichtenberg alle ihre Wahlziele erreicht. Das Direktmandat für Gesine Lötzsch
konnte souverän mit 34,8 Prozent verteidigt werden. Zum Vergleich: Gesine erhielt mehr als doppelt so viele Erststimmen wie CDU und SPD zusammen und bundesweit nach Gregor Gysi das zweitbeste Wahlergebnis. Auch bei den Zweitstimmen wurde DIE LINKE mit 29,3 % deutlich stärkste Kraft im Bezirk und fuhr damit erneut das bundesweit beste Ergebnis ein. 

Betrachtet man das Wahlergebnis zudem auf Ebene der Abgeordnetenhauswahlkreise, ist es im Vergleich zur vergangenen Berlin-Wahl gelungen, alle Wahlkreise zu gewinnen – auch den zuletzt knapp verloren gegangenen Wahlkreis 1 in Hohenschönhausen. In Berlin wurde die Partei hinter der CDU gar zweitstärkste Kraft, verfehlte die Direktmandate in Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte nur knapp und erzielte bundesweit das beste Länderergebnis.

Also alles eitel Sonnenschein? Natürlich nicht. Kritisch wurde darüber diskutiert, dass wir im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 Stimmen verloren haben und insbesondere in den ostdeutschen Flächenländern zum Teil herbe Niederlagen erfahren haben. Wir konnten als LINKE von der gestiegenen Wahlbeteiligung nicht ausreichend profitieren. Wie schon bei der Abgeordnetenhauswahl trifft dies insbesondere auf viele Kieze in Hohenschönhausen zu, in denen die AfD zwar schwächer als 2016 abschnitt, aber immer noch sehr starken Zuspruch erhält. Die Herausforderung wird hier sein, den, wie Rainer Hofmann betonte, „eingefleischten AfD-Wählern nicht hinterherzurennen“, aber zugleich, wie Lutz Delazari-Heilmann unterstrich „die von der Agenda 2010 Kaputtgespielten“ wieder aufzufangen.

In diesem Zusammenhang wurde insbesondere der rund um die Klausurtagung der neuen Bundestagsfraktion öffentlich gewordene Streit zwischen der Partei- und Fraktionsspitze von den Genossen scharf kritisiert. Erika Berndt brachte diese Kritik für viele zum Ausdruck, indem sie forderte, die Partei solle sich auf die Präsenz im Alltag und in der Öffentlichkeit konzentrieren statt Machtkämpfe auszutragen und die Menschen „von unten ansprechen“, um unsere Glaubwürdigkeit zu erhalten. Wir blieben bei der Kritik aber nicht stehen. Alle waren sich einig, dass die Zeit bis zu den nächsten Wahlen genutzt werden muss, um die Kampagnenfähigkeit in den Kiezen zu verbessern. Hierzu bedarf es des weiteren Aufbaus von Ortsverbänden und deren Unterstützung durch den Bezirksvorstand. Nach der Wahl ist eben vor der Wahl.

Quelle: info links November 2017