Gestern trafen sich fast 100 GenossInnen und Symphatiesanten in der Kiezspinne. Gemeinsam mit Dr. Gesine Lötzsch, der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels und Dominic Heilig wurde über die anstehende Europawahl diskutiert. Gesine machte zu Beginn deutlich:“Die Menschen in Europa dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!“ Einig waren sich alle Anwesenden auch darin, dass der rechts-konservativen und teilweise von Nazis unterwanderten AfD nicht die Bühne überlassen werden darf. Anstatt Vorurteile zu bedienen und nach dem Nationalstaat zu schreien, brauchen wir endlich ein sozialeres und demokratischeres Europa. Denn egal in welchem Mitgliedstaat: Die Auseinandersetzung verläuft zwischen unten und oben, zwischen den Privilegierten und der normalen Bevölkerung. Hier müssen wir mit einem europäischen Mindeststandards bei Löhnen, Renten, Bildung und Kultur ansetzen.
Und eines darf auch nicht vergessen werden. Der EU haben wir schon jetzt viel Positives im Alltag zu verdanken. Zu nennen sei nur das Antidiskriminierungsrecht, die Gewährleistung im Kaufrecht oder das Verbraucherschutzrecht. Ach ja – und Einrichtungen wie die Kiezspinne gäbe es ohne EU-Mittel ebenfalls nicht.