Der Tagesspiegel berichtet heute falsch über eine Bundestagsausstellung der direkt gewählten Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch.
Dazu erklärt der Wahlkampfleiter und stellv. Bezirksvorsitzende der Partei DIE LINKE. Lichtenberg, Sebastian Schlüsselburg:
„Dr. Gesine Lötzsch ist Mitglied des Deutschen Bundestages. Als solches hat sie die politische Pflicht über die Arbeitsweise dieses Verfassungsorgans zu informieren. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hatte die Abgeordneten dazu sogar schriftlich ermuntert und insbesondere auf ihre aktuelle Wählerkampagne „Du bist die Wahl“ hingewiesen. Leider hat der Bundestag die versprochene Wanderausstellung Frau Dr. Lötzsch nicht zur Verfügung gestellt. Daraufhin hat Frau Dr. Lötzsch eine eigene Ausstellung über die Arbeitsweise des Bundestages erstellen lassen. Dazu wurde z.T. auf Material des öffentlichen Webauftrittes des Bundestages zurückgegriffen. Das wurde im Impressum und an anderer Stelle eindeutig kenntlich gemacht. Es ist auch bei anderen Abgeordneten üblich, Texte und Bilder für deren Arbeit als frei gewählte Abgeordnete zu verwenden.
Die Bilanzausstellung von Gesine Lötzsch ist explizit nicht Bestandteil der Ausstellung über die Arbeitsweise des Bundestages. Sie ist ein zusätzliches Angebot, das sich optisch eindeutig von der Bundestagsausstellung abhebt. Das hat Herr Thomas Loy vom Tagesspiegel durcheinander gebracht. Gegenüber Frau Dr. Lötzsch gab Herr Loy auch zu, dass er die Ausstellungen gar nicht selbst gesehen hatte. Er hat sich offensichtlich auf dubiose Zuträger bei seiner Berichterstattung verlassen.
Durch die Ausstellung wurde allen demokratischen Parteien vor den Wahlen ein Podium geboten. Alle demokratischen Parteien haben eine Sprechstunde durchgeführt, über den gesamten Präsentationszeitraum ihr Wahlkampfmaterial ausgelegt und sich im Rahmen eines Kandidatenforums präsentiert. Dies war nur möglich, weil Frau Lötzsch aus eigenen Mitteln dazu die Gelegenheit schuf.
Keiner der Kandidaten hat bei den Podiumsdiskussionen irgendwelche Vorwürfe gegen die Ausstellung erhoben. Es ist bezeichnend und heuchlerisch, dass einige Kandidaten erst von der Ausstellung profitieren und hinterher Vorwürfe erheben. DIE LINKE wird weiterhin einen fairen und vor allem inhaltsbetonten Wahlkampf führen.“