Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Bei der Vertragsgestaltung zu den öffentlichen Toiletten kommt Berlin endlich zu Potte: Der Senat hat vor wenigen Tagen einen neuen Vertrag mit der Wall GmbH abgeschlossen, mit dem alle vorhandenen Toiletten saniert und sogar noch Weiterlesen …
Gemäß dem neuen Toiletten-Konzept des Berliner Senats hat die Umweltverwaltung im Juni abermals einen Vertrag mit dem Stadtwerbe-Unternehmen Wall GmbH abgeschlossen. Er ist auf 15 Jahre angelegt. Anders als bisher bleibt der WC-Betrieb aber von Weiterlesen …
Mit einer Kundgebung wollen die betroffenen Mieter auf ihre Situation aufmerksam machen. Sie hoffen auf das Vorkaufsrecht des Bezirks. Zwölf Mal haben die Berliner Bezirke im vergangenen Jahr von ihrem Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten Gebrauch gemacht. Weiterlesen …
In meinem Wahlkreis liegt rund um die Herzbergstraße ein großes Gewerbegebiet mit viel Potential für die lokale Wirtschaft. Auch deswegen erkundige ich mich jedes Jahr beim Senat über den Zustand des verarbeitenden Gewerbes in Lichtenberg Weiterlesen …
Der Regierende Bürgermeister und die Bundesvorsitzende der LINKEN diskutieren im Theater an der Parkaue ihre Konzepte für ein Grundeinkommen »Die Arbeitsmarktreform von 2003 hat nie wirklich breite gesellschaftliche Akzeptanz gehabt. Man kann nicht dauerhaft gegen Weiterlesen …
Katja Kipping und Michael Müller werben beide für ein Grundeinkommen – und meinen jeweils etwas völlig anderes. Aber das macht nichts. BERLIN taz | „Utopien, Pioniere, Zukunft“, lautet das Spielzeit-Motto des Theaters an der Parkaue, eines Kinder- Weiterlesen …
Linken-Vorsitzende Katja Kipping befürwortet Michael Müllers Vorschlag für ein solidarisches Grundeinkommen – hat aber einen anderen Ansatz. Auf einer Diskussion stellt sich der Regierende dem Vorwurf. Deutschland diskutiert über Hartz IV. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Weiterlesen …
Auf meine Initiative hin hat heute ein erstes Arbeitstreffen zur besseren ÖPNV-Anbindung des Kiezes Frankfurter Allee Nord stattgefunden. Besonderes Augenmerk liegt auf dem neu entstehenden Wohnquartier Lindenhof. Gemeinsam mit BVG, HOWOGE, FAN-Beirat und Stadtteilkoordination haben Weiterlesen …
Trotz des sonnigen Wetters waren gestern Abend rund 40 Anwohnerinnen und Anwohner in die Kiezspinne FAS e.V. – Nachbarschaftshaus Orangerie gekommen, um über Ordnung und Sicherheit im Kiez Frankfurter Allee Süd zu diskutieren. Neben Infos aus der Weiterlesen …
Berlin – Jetzt mischt sich der Regierende Bürgermeister in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Bundesratspräsident will Michael Müller (SPD) diese staatliche Hilfe, von der 122.000 Berliner leben müssen, abschaffen. Stattdessen fordert er eine echte Sozialhilfe von etwa Weiterlesen …