Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der SPD/CDU-Senat ist noch nicht mal 100 Tage im Amt und schon jetzt wirft er seine unsozialen Schatten voraus. Die Liste der Fehlentscheidungen und Skandale ist lang. Scheinbar mühelos knüpfen SPD und CDU an ihre Weiterlesen …
Die charakteristische Eigenschaft von Filz ist wohl, dass es ein nur äußerst schwer zu trennendes Fasergut ist. Genau diese Eigenschaft prägte über lange Jahre die alten und neuen Koalitionäre von SPD und CDU. Da kam Weiterlesen …
Erwartungsgemäß haben sich Grüne und CDU Lichtenbergs am 24.10. für eine Zählgemeinschaft zur Wahl des SPD-Kandidaten Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. Dies haben sie in einer mehrseitigen Vereinbarung über kommunalpolitische Zusammenarbeit festgehalten. Inhaltlich enthält das Weiterlesen …
Tröpfchen für Tröpfchen wird Gewissheit, was viele schon seit der Verkündung der Aufnahme von Rot-Schwarzen-Koalitionsverhandlungen befürchtet haben: Es geht der sozialen Infrastruktur Berlins an den Kragen. Allerorts droht jetzt ein politischer Rollback in das großkoalitionäre Weiterlesen …
Die Katze scheint aus dem Sack zu sein. Nach Aussage der CDU haben sich die neuen rot-schwarzen Koalitionäre darauf verständigt, die Überwachungsaufnahmen der BVG statt 24 Stunden nun 48 Stunden lang zu speichern. Schon während Weiterlesen …