Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Die Abendschau hat am 19.4.2019 sehr ausführlich über meine parlamentarische Anfrage zu Armutsbegräbnissen und ordnungsbehördlichen Bestattungen berichtet. Seit Jahren steigt die Zahl derjenigen, die in unserer Stadt einsam sterben. Letztes Jahr waren es ca. 2.500. Weiterlesen …
BDie Berliner Wirtschaft brummt und die Arbeitslosigkeit sinkt. Seit Jahren! Und doch ist das Armutsrisiko für Berliner in den vergangenen Jahren noch gestiegen. Das ergibt eine Datenauswertung, die dem KURIER exklusiv vorliegt. Und das liegt Weiterlesen …
Das Verbrennen von ausländischen Fahnen bei Demos soll eine Straftat werden. Das will die SPD-Fraktion im neuen Berliner Versammlungsgesetz verankern – Experten der Linken und Grünen sehen dafür aber keine Notwendigkeit. Berlin war im Dezember Weiterlesen …
Auf einer Demo in Berlin brannten im Dezember 2017 israelische Flaggen. Damit sich solche Szenen nicht wiederholen, will die SPD nach SPIEGEL-Informationen die Zerstörung ausländischer Fahnen unter Strafe stellen. Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus will Weiterlesen …
Zum nächsten Jahreswechsel soll es in Berlin drei Verbotszonen für Feuerwerk geben. Doch die grüne Jugendorganisation will ein generelles Verkaufsverbot. SABINE BEIKLER Einmal im Jahr muss es in Berlin offenbar krachen: In den letzten Jahren hat Weiterlesen …
Im Rechtsausschuss streiten sich Linken-Politiker Schlüsselburg und FDP-Abgeordneter Krestel. Auslöser ist die Flucht des Totschlägers Schalski. HANNES HEINE Ein Linken-Politiker erwägt Klage vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof, weil ihm ein FDP-Abgeordneter das Recht auf eine Frage im Weiterlesen …
Showdown bei der Berliner CDU: Grütters macht den Weg frei für Kai Wegner. Das hat sie jetzt öffentlich erklärt. ROBERT KIESELANDRÉ GÖRKELAURA HOFMANN Beben in der Berliner Politik am Freitagvormittag: Nach Tagesspiegel-Informationen wird sich CDU-Chefin Monika Weiterlesen …
Manche Berliner Spitzenverdiener nehmen es mit der Steuer offensichtlich nicht so genau: Die Finanzämter trieben 2018 bei vermögenden Berlinern, deren Jahreseinkommen 500.000 Euro übersteigt, zusätzliche Steuern in Höhe von 23,5 Millionen Euro ein. Der Löwenanteil Weiterlesen …
von Annika Leister Die Finanzämter haben im vergangenen Jahr mit Steuerprüfungen bei 51 Berliner Einkommensmillionären 23,5 Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Besonders viel nachzahlen mussten demnach die Wohlhabenden aus Prenzlauer Berg: Dort forderte der Fiskus 21,4 Weiterlesen …
von Annika LeisterB Berlin – Geldregen für Berlins Kassen: Die Finanzämter haben im vergangenen Jahr durch Steuerprüfungen bei 51 Berliner Einkommensmillionären 23,5 Millionen Euro eingenommen. Besonders viel nachzahlen mussten dabei die Wohlhabenden aus dem Prenzlauer Weiterlesen …