Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Vorschlaghämmer lagen herum, Brecheisen waren offen zugänglich: Ein Untersuchungsbericht zeigt, wie es zu den Gefängnisausbrüchen in Berlin kommen konnte. Ein Untersuchungsbericht offenbart beträchtliche Sicherheitsmängel im Berliner Gefängnis Plötzensee. Vor drei Monaten waren dort innerhalb weniger Tage Weiterlesen …
Die spektakulären Gefängnisausbrüche Ende Dezember und im Februar waren die Folge eklatanter Sicherheitsmängel. Zu diesem Schluss kommen von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in Auftrag gegebene Untersuchungen. Die internen Gutachten, die der Berliner Zeitung vorliegen, befassen Weiterlesen …
Berlin – Jetzt mischt sich der Regierende Bürgermeister in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Bundesratspräsident will Michael Müller (SPD) diese staatliche Hilfe, von der 122.000 Berliner leben müssen, abschaffen. Stattdessen fordert er eine echte Sozialhilfe von etwa Weiterlesen …
Huch, wieder eine halbe Million mehr auf dem Konto? Wenn Ihnen mindestens einmal jährlich so ein Satz entfährt, zählen Sie zu einem sehr erlauchten Kreis – den besonders wohlhabenden Menschen. Davon gibt es einige in Weiterlesen …
In Lichtenberg wohnen die wenigsten „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“. Den Bezirken mit der höchsten Reichendichte eilt ihr Ruf voraus. CHRISTOPH STOLLOWSKY Besonders wohlhabende Berliner leben bevorzugt in Zehlendorf. Das gehört seit langem zum Image des Weiterlesen …
Berlin – Diese Statistik erfüllt mal wieder alle Erwartungen: Im Westteil der Stadt leben viele Einkommensmillionäre, im Ostteil wenige. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor, die die Weiterlesen …
Diese Statistik erfüllt mal wieder alle Erwartungen: Im Westteil der Stadt leben viele Einkommensmillionäre, im Ostteil wenige. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor, die die Senatsfinanzverwaltung jetzt Weiterlesen …
2017 wurden in Berlin mehr als sechsmal so viele Steuerpflichtige mit besonderen Einkünften geprüft wie im Jahr 2016. Dabei wurden Mehreinnahmen von insgesamt 5 510 621 Euro erzielt. Das sind über 4,5 Millionen Euro mehr Weiterlesen …
Die Gefangenen in der JVA Tegel frohlocken, die Bediensteten sind beschämt, und der Justizsenator bleibt unter Beschuss. Zu Recht? Fast alles war wie in dem Film „Flucht von Alcatraz“: vier Gefangene, einer wird von Clint Weiterlesen …
Ich habe in der gestrigen RBB Abendschau beim Thema Abschiebung und Abschiebegewahrsam für Sachlichkeit und Differenzierung geworben: Ausreisepflichtige dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt und kriminalisiert werden. Freiwillige Rückkehr ist humaner und obendrein für den Staat Weiterlesen …