Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Bisherige A100-Flächen für die wachsende Stadt nutzen Die Koalition aus SPD, LINKEN und Grünen hat sich im Koalitionsvertrag bezüglich des qualifizierten Abschlusses der A 100 wie folgt festgelegt: „Die Koalition wird in dieser Legislaturperiode keinerlei Planungsvorbereitungen Weiterlesen …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in Weiterlesen …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Weiterlesen …
Antifaschistischer Jugendwettbewerb / Studienreise zu gewinnen Zum 12. Mal in Folge schreibt der Verein „Zivilcourage vereint e.V.“ den gleichnamigen antifaschistischen Jugendwettbewerb aus. Bewerben können sich Jugendliche zwischen 16 und 26 Jahren, die sich gegen Rassismus, Weiterlesen …
Heute hat mir das Bezirksamt Lichtenberg auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Baugenehmigung für das umstrittene Bauvorhaben der HOWOGE zur Nachverdichtung in der Paul-Zobel-Straße am 12.12.2016 erteilt und der HOWOGE am 19.12.2016 zugesandt wurde. Ursprünglich hatte Weiterlesen …
Bundesregierung verweigert Auskunft über Stellungnahmen zu A100 / LINKE beantragen daher jetzt Akteneinsicht zu Bundesverkehrswegeplan Nach Auskunft der Bundesregierung sind zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans rund 39.000 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des aktuellen Weiterlesen …
Nach Medienberichten sollen SPD und CDU Spenden des Bauunternehmers Groth angenommen haben. Eine Sprecherin der Firmengruppe bestätigte Zahlungen ihres Unternehmens – unter anderem an den Kreisverband Lichtenberg, wo Bausenator Geisel als Kandidat bei der nächsten Weiterlesen …
Pressedienst DIE LINKE. Lichtenberg Mitteilung Nr.2/2016 vom 24.2.2016 Thema: Wahlkampf/Abgeordnetenhauswahl 2016 SPD und Grüne leisten Wahlkampfhilfe für DIE LINKE Am 21.2.2016 berichtete die B.Z. über „Rot-Grüne Absprachen bei der Kandidatenaufstellung“. Senator Andreas Geisel (SPD) und Weiterlesen …
Auf seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE.Lichtenberg mit dem geplanten Wechsel des Bezirksbürgermeisters Andreas Geisel in den Senat und die damit erforderliche Wahl eines Nachfolgers. Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz hat die Weiterlesen …
Mit der heutigen Erklärung der SPD-Spitze Berlins wird der Bürgermeister von Berlin-Lichtenberg, Andreas Geisel, in den Berliner Senat wechseln. Hierzu erklären Evrim Sommer (Bezirksvorsitzende), Hendrikje Klein (Fraktionsvorsitzende) und Michael Grunst (Bezirks- und Fraktionsvorsitzender): „Wir beglückwünschen Weiterlesen …