Presseschau: Nahverkehr – Linke will Schwarzfahrer nicht mehr ins Gefängnis schicken

Berlin In der neuen Berliner Koalition kündigt sich ein Streit darüber an, wie Schwarzfahrer künftig behandelt werden sollten. Nach den Grünen hat jetzt auch die Linke gefordert, Fahren ohne Fahrschein nicht mehr als Straftat zu Weiterlesen …

Presseschau: Vorwürfe an den Stadtrat

Späte Baugenehmigung für die HOWOGE Schwere Vorwürfe fomulierte der Berliner Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) in einer Pressemitteilung gegenüber den im Dezember noch tätigen Bezirksstadtrat für Stadtentwick lung, Wilfried Nünthel (CDU). Dieser habe eine Genehmigung Weiterlesen …

Erster Wahlkreisflyer: Für Sie im Koalitionsvertrag erreicht

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 18. September 2016 haben Sie mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Landesweit Weiterlesen …

Pressemitteilung: Stadtrat Nünthel missachtet den Willen der Lichtenberger Wählerinnen und Wähler

Heute hat mir das Bezirksamt Lichtenberg auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Baugenehmigung für das umstrittene Bauvorhaben der HOWOGE zur Nachverdichtung in der Paul-Zobel-Straße am 12.12.2016 erteilt und der HOWOGE am 19.12.2016 zugesandt wurde. Ursprünglich hatte Weiterlesen …

Presseschau: Linke und AfD geraten im Abgeordnetenhaus heftig aneinander

Die Berliner Morgenpost berichtet wie folgt über die gestrige Plenarsitzung: Die anderen Fraktionen sprachen sich zwar auch gegen die Vollverschleierung aus, sahen aber verfassungsrechtliche Bedenken. Der Linken-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg legte AfD-Fraktionschef Georg Pazderski ein Exemplar Weiterlesen …

Presseschau: Abgeordnetenhaus Was die Berliner AfD über verschleierte Frauen denkt

Auch die Berliner Zeitung berichtete heute über die gestrige Plenarsitzung: „Die thematisch identischen Anträge von AfD und CDU offenbarten das Dilemma der Union. Sebastian Schlüsselburg (Linke) attestierte ihr „ein Abgrenzungsproblem zur AfD“. Und kritisierte die Weiterlesen …

Rede: Ein Burka-Verbot ist verfassungswidrig

In meiner ersten Rede im Abgeordnetenhaus ging es um einen Antrag der AfD, ein gesetzliches Verbot der Vollverschleierung einzuführen. In der Rede habe klargestellt, dass dieser Vorschlag verfassungswidrig, rassistisch und intolerant ist und obendrein auch Weiterlesen …

Presseschau: Baugenehmigung für Howoge-Projekt an der Paul-Zobel-Straße steht auf der Kippe

Fennpfuhl. Die Akteneinsicht des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zeigt: Das Stadtplanungsamt äußert Einwände gegen das Bauprojekt der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge von zwei Hochhäuser an der Paul-Zobel-Straße. „Der Antrag auf Baugenehmigung ist bearbeitet“, informiert Wilfried Weiterlesen …

Presseschau: Vorerst keine Verdichtung

Die Berliner Zeitung berichtet über das Ergebnis meiner Akteneinsicht in Sachen Nachverdichtung Paul-Zobel-Straße. Wegen der mangelnden verkehrlichen Erschließung hat das Bezirksamt das Bauprojekt der HOWOGE vorerst nicht genehmigt. Das hat meine Akteneinsicht am vergangenen Freitag Weiterlesen …

„Wir gehen auch eine Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern Berlins ein, nicht nur mit SPD und Grünen“

[Manuskript der Rede auf dem Sonderparteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen30 – es gilt das gesprochene Wort] Liebe Genossinnen und Genossen, bei einigen Redebeiträgen würden viele der Wählerinnen und Wähler aus meinem Wahlkreis jedenfalls den Kopf Weiterlesen …