Presseschau: Der Verfassungsschutz ist geländegängig

In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt es manche Skurrilität. Der Verfassungsschutzchef etwa fährt als Dienstwagen bald einen Audi Q7. Der war gerade im Angebot. VON STEFAN JACOBS In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt Weiterlesen …

Presseschau: Berliner Dienstwagen: Kleine Anfrage, großer Aufwand

Nach einer Anfrage untersuchen die Behörden ihre Fuhrparks. Das kostet hunderte Arbeitsstunden und zeigt viele Skurrilitäten. Nur der Nutzen ist fraglich. VON STEFAN JACOBS Sollte in letzter Zeit der Eindruck entstanden sein, dass Berliner Behörden Weiterlesen …

Schriftliche Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin

  238 Seiten umfasst die Antwort des Senates auf meine Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin. Leider besteht dieser fast vollständig aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, insbesondere vielen Dieselmotoren. Darum sollte dort, wo Neubeschaffungen anstehen, schrittweise Weiterlesen …

Presseschau: 3460 Überstunden angehäuft: Polizisten haben immer mehr Arbeit

Lichtenberg. Mehr Sicherheit, das wollen viele Menschen für sich und ihren Kiez. Die Polizei tut ihr Möglichstes, um diese zu gewährleisten – und stößt an ihre Grenzen: Im vergangenen Jahr ist sie auf eine beträchtliche Weiterlesen …

Presseschau: Polizei schiebt in Lichtenberg Überstunden

Im südlichen Teil des Bezirks Lichtenberg, amtlich Polizeidirektion 6, Abschnitt 64 genannt, mussten die Polizisten 2016 mehr Überstanden machen als noch im Jahr zuvor. Und das, obwohl sie insgesamt weniger Arbeitsstunden zur Verfügung hatten. Waren Weiterlesen …

Presseschau: „Hate Speech bedroht die Demokratie“

Berlin muss sich mehr gegen Hassreden wappnen, sagt der rechtspolitische Sprecher der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg. taz: Herr Schlüsselburg, 600 Ermittlungsverfahren gab es in Berlin wegen Hate Speech im Internet im Jahr 2015, Weiterlesen …

Presseschau: Nahverkehr – Linke will Schwarzfahrer nicht mehr ins Gefängnis schicken

Berlin In der neuen Berliner Koalition kündigt sich ein Streit darüber an, wie Schwarzfahrer künftig behandelt werden sollten. Nach den Grünen hat jetzt auch die Linke gefordert, Fahren ohne Fahrschein nicht mehr als Straftat zu Weiterlesen …

Presseschau: Sozialgerichte weiter überlastet

LINKE: Jeder Betroffene soll ALG-II-Sanktionen gerichtlich prüfen lassen Über 15,3 Monate, so lange dauerte 2016 im Durchschnitt ein Verfahren vor den Berliner Sozialgerichten. Das geht aus der Antwort auf die Schriftliche Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Sebastian Weiterlesen …

Sozialausgaben und Armut in Lichtenberg steigen an – Platz 7 im Bezirksvergleich

Die soziale Entwicklung im Bezirk Lichtenberg hat sich weiter verschlechtert. Dies geht aus der Antwort des Senates auf eine schriftliche Anfrage der direkt gewählten Abgeordneten Evrim Sommer (Drs.: 17/18647) hervor. Demnach stieg die Armutsgefährdungsquote im Weiterlesen …

„Der gespaltene Bezirk“

Die Lichtenberger SPD versucht seit der Übernahme der Bürgermeister-Verantwortung im Bezirk im Jahre 2012 ein rosarotes Bild von unserem Bezirk zu zeichen. In bester Marketing-Manier werde immer neue Slogans herausgeblasen: plötzlich ist der Bezirk „kinder- Weiterlesen …