Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (39, Linke) fordert jetzt vom Senat einheitliche Ausführungsvorschriften. Er will eine Regelung, „die gewährleistet, dass in allen Bezirken bei allen ordnungsbehördlichen Bestattungen ein Blumenschmuck, Musik sowie eine säkulare Grabrede realisiert werden“. Weiterlesen …
Berlin gehört zu den Städten in Deutschland mit den meisten Hunden. Und die kosten ihre Besitzer oft eine Menge Geld. Aber: In den ersten drei Monaten dieses Jahres wollten schon 8563 Halter keine Hundesteuer mehr zahlen – jeder fünfzehnte! Weiterlesen …
Mehr als 100.000 Menschen in Berlin besitzen Hunde, darunter viele Rentner und Empfänger von Sozialleistungen. Seit Januar haben sie die Möglichkeit, sich von der Hundesteuer befreien zu lassen – das macht sich auf der Einnahmenseite bemerkbar. parlamentarischen Anfrage von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Stichtag war der 31. März dieses Jahres. Weiterlesen …
Seit mehr als 10 Jahren hat sich Sebastian Schlüsselburg für die Einrichtung einer Buslinie eingesetzt, die die Wohngebiete in der Frankfurter Allee-Nord besser an die S- und U-Bahn- Strecken sowie die soziale Infrastruktur anbindet. Und Weiterlesen …
Wir suchen zur Unterstützung der Arbeit im Wahlkreisbüro zum 1. Juni 2022 eine*n studentische*n Mitarbeiter*in (w/m/d) Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.: Unterstützung der Wahlkreisarbeit (z.B. die Betreuung, Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen im Wahlkreis, die Weiterlesen …
r noch keine zwei Tage alt, da stand schon für die ersten Schulen fest: Wir können nicht weitermachen, als sei nichts geschehen. Geplant sind Aktionen, aber auch konkrete Hilfestellung durch das Angebot, geflüchtete Schülerinnen und Schüler aufzunehmen. Weiterlesen …
Vorstandsbeschluss sieht Gefahr eines großen Krieges. Delegation bei Demo vor russischer Botschaft Von Max Zeising | 23.02.2022, 18:23 Uhr | Lesedauer: 2 Min. Die Linke hat in einem Beschluss des Parteivorstands die Eskalation in der Weiterlesen …
Sebastian Schlüsselburg von der Linkspartei hatte die Anfrage zu den Waffenfunden beim Senat gestellt. Er sagt der Berliner Zeitung: „Die Einführung der Einlasskontrollen hat sich bewährt. Dadurch schützen wir das Gerichtspersonal. Dennoch: Jede Waffe und jeder gefährliche Gegenstand, der bei Gericht gefunden wird, ist einer zu viel. Ich fordere alle Berlinerinnen und Berliner eindringlich auf: Nehmen Sie gar nicht erst Waffen oder gefährliche Gegenstände mit zu Gericht.“ Weiterlesen …
Die Bedenken des Finanzsenators hatten sich vor allem darauf beschränkt, dass mit dem Gesetz der Gleichheitsgrundsatz verletzt sein könnte. In dem Gesetz würden aus seiner Sicht Menschen einer bestimmten Einkunftsart gegenüber anderen besser gestellt. Der Linke Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg hatte sich daraufhin gegen den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit verwahrt: Hamburg habe bereits ein ähnliches Gesetz, argumentierte er. Weiterlesen …
Zahlreiche weitere Verstöße wurden zudem von den zuständigen Ordnungsämtern der zwölf Berliner Bezirke erfasst. Die genauen Zahlen aus diesem Jahr sollen aber noch nicht vorliegen. Im vergangenen Jahr sollen es laut Senatsangaben fast 52.000 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz gewesen sein. Das ging Mitte Juli aus einer Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) hervor. Weiterlesen …