Presseschau: Das kostet die Welt

Klassenfahrten von Berliner Schülern sind teurer geworden. Lehrer warten oft lange auf die Rückzahlung ihrer eigenen Kosten. VON SYLVIA VOGT Wie viel Geld gibt der Staat für Klassenfahrten von Berliner Schülern aus – und was kosten Weiterlesen …

Presseschau: Die Stadt dreht auf

Ein Indikator für die steigende Attraktivität Berlins als Drehort sind bereits die Zahlen zur „Nutzung öffentlichen Straßenlandes für Filmaufnahmen im Bezirksvergleich“, nach denen Sebastian Schlüsselburg und Anne Helm, beide Abgeordnete der Linken, den Senat befragt hatten. Weiterlesen …

Presseschau: Kältehilfe aufgestockt: Bezirk bietet zusätzliche Notübernachtungsplätze

„Es ist gut, dass auch Lichtenberg von der Erhöhung der Notschlafplätze profitiert“, sagt Schlüsselburg. Der Abgeordnete appelliert zudem an die Lichtenberger: „Jeder, der einen Hilfebedürftigen sieht, kann den Kältebus rufen.“ Das Mobil ist unter 0178/523 58 38 zu erreichen. Weiterlesen …

Pressemitteilung: Auswahlverfahren für Generalstaatsanwältin rechtssicher

Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin, die Klage der Mitbewerberin im Auswahlverfahren zur Generalstaatsanwältin abzulehnen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Sebastian Schlüsselburg: Der Beschluss des Verwaltungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für Weiterlesen …

Koalition setzt Schwerpunkte für effektiven Rechtsstaat

Für die Koalitionsfraktionen erklären Florian Dörstelmann (SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen): Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung des Haushalts im Rechtsausschuss für die kommenden zwei Jahre Weiterlesen …

Presseschau: Ex-Senator im Fall Koppers im Zwielicht

Seit Monaten tobt eine Schlammschlacht um die Besetzung des Postens der Berliner Generalstaatsanwältin. Die Auswahlkommission hat sich für die bisherige Vize-Polizeipräsidentin Margarete Koppers entschieden, Konkurrentin Susanne Hoffmann hat dagegen vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Die Opposition Weiterlesen …

Presseschau: Linke erhebt Vorwürfe gegen früheren CDU-Senator-„Das ist kein Fall Koppers – das ist ein Fall Heilmann“

  Unter Ex-Justizsenator Heilmann wurde eine Kommission eingesetzt, um einen neuen Generalstaatsanwalt auszusuchen. Nach der Wahl erneuerte Neu-Senator Behrendt das Gremium, das dann Margarethe Koppers bestimmte. Die CDU witterte Filz – nun wittert die Linke Weiterlesen …