Berlin soll Wohnungen auf Fastfood-Restaurants bauen

McDonald’s, Burger King, Kentucky Fried Chicken und Co könnten in Berlin bald einen interessanten Umbau erleben. Auf der Suche nach Wohnraum sind der Fantasie offenbar keine Grenzen gesetzt. Die Berliner Linke hat jetzt einen Vorschlag gemacht, die Wohnungsnot in der Hauptstadt mit der Bebauung von Burger-Restaurants zu bekämpfen. Weiterlesen …

Berliner Ingenieurbüro mit Planung beauftragt:

Im Streit um die Verlängerung der A100 schafft der Bund weitere Fakten. Nun hat die zuständige Autobahn GmbH des Bundes ein Berliner Ingenieurbüro mit der Planung des 17. Bauabschnitts vom Treptower Park bis zur Storkower Straße beauftragt. Das geht aus Vergabeunterlagen der Autobahn GmbH hervor, die dem Tagesspiegel vorliegen. Weiterlesen …

Steigende Müllgebühren: Wie die BSR „kostendeckend“ arbeitet und trotzdem Gewinne macht

Alle zwei Jahre steigen die Gebühren der Berliner Stadtreinigung (BSR). Diesmal um rund sieben Prozent. Damit liege man unter der Inflation und im Städtevergleich weit unterm Durchschnitt, lobt sich das Unternehmen. Die Kalkulation sei nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet. „Eventuelle Kostenüberdeckungen oder -unterdeckungen sind nach diesem Prinzip über eine Nachkalkulation innerhalb von zwei Gebührenperioden auszugleichen.“  Weiterlesen …

Berlin legt keinen Widerspruch ein: Der Wahlkreis Lichtenberg soll aufgelöst werden

Berlin legt keinen Widerspruch ein gegen die Auflösung des Wahlkreises Lichtenberg. Die Vorschläge der Wahlkreiskommission zur Neueinteilung der Wahlkreise treffen die Linke-Hochburg im Osten Berlins. Sie soll aufgelöst und zu den Nachbarbezirken Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf gerechnet werden. Die neue Mischung aus Pankow und Lichtenberg soll dann „Berlin-Nordost“ heißen. Die Berliner Landeswahlleitung möchte keine Auflösung von Lichtenberg; auf Nachfrage, ob die Senatskanzlei diese Haltung teile, hieß es: „Vor dem Hintergrund der gebotenen politischen Neutralität hat sich der Senat nicht inhaltlich positioniert.“ Weiterlesen …

SENAT GENEHMIGT WOHNUNGSBAU GEGEN DEN WILLEN DES BEZIRKS LICHTENBERG

An der Lichtenberger Plonzstraße möchte die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE einen Neubau mit 42 Mietwohnungen errichten, in einem bereits bestehenden Wohngebiet. Der Bezirk hatte das Vorhaben jedoch untersagt. Die Senatsverwaltung gab der Wohnungsbaugesellschaft nun aber recht, das Gelände darf nachverdichtet werden. Weiterlesen …

Respekt für direkte Demokratie

Es ist kalt an diesem Dienstagmorgen, die Temperaturen liegen unter dem Gefrierpunkt. Und ihn habe es »kalt erwischt«, sagt Michael Efler, Vorstand des Bürgerbegehrens Klimaschutz, zu den rund 100 Unterstützer*innen des Volksentscheids »Berlin 2030 klimaneutral«, die sich trotz Minusgraden vor dem Roten Rathaus in Mitte versammelt haben. Gleich beginnt hier die Senatssitzung und die Politiker*innen sollen mitbekommen, dass die Aktivist*innen unzufrieden sind. Weiterlesen …

Kosten wegen Stau höher als Bußgeldeinnahmen: Falschparker abschleppen kostet Berlin Millionen

Falschparker und sichergestellte Autos abzuschleppen ist für das Land Berlin ein millionenschweres Minusgeschäft. Allein im laufenden Jahr liegt der Verlust für den Landeshaushalt im Bereich der Falschparker bei mehr als 4,2 Millionen Euro. Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Zunächst hatte darüber der „RBB“ berichtet. Weiterlesen …