Einsitzen wie zur Kaiserzeit

Gut gelaunt kehren die Mitglieder des Rechtausschusses des Abgeordnetenhauses am Mittwoch von ihrer Führung durch die Justizvollzugsanstalt und das Kriminalgericht in Moabit zurück. Mit einer Verspätung von rund einer Dreiviertelstunde beginnt die auswärtige Sitzung im Landgericht Berlin – um nach zehn Minuten wieder zu enden. Was heute eigentlich hätte Thema sein sollen, wird verschoben: der Zustand der Gefängnisse in der Hauptstadt und die daraus resultierenden Haftbedingungen. Weiterlesen …

Presseschau: BVG und S-Bahn Berlin: Ab Juni werden wieder Haftstrafen für Schwarzfahrer verhängt

Berlin.  Wegen der Corona-Pandemie wurde der Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin ausgesetzt. Der Grund: In den Gefängnissen sollte die Ansteckungsgefahr reduziert werden. Damit wurde die Zahl derer, die die Strafzahlung wegen Schwarzfahrens nicht bezahlen konnten und deshalb in Haft mussten, im Vergleich zu 2018 und 2019 laut Senat um fast die Hälfte reduziert. Weiterlesen …