Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Liebe Lichtenberger/-innen, liebe Interessierte, aufgrund der aktuellen pandemiebedingten Lage führe ich derzeit keine Sprechstunden in meinem Wahlkreisbüro durch. Ich stehe Ihnen jedoch weiterhin im Rahmen einer Telefon- oder Onlinesprechstunde für Ihre Anliegen zur Verfügung. Vereinbaren Weiterlesen …
Der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, teilte dazu am Dienstag mit: «Deutschland ist leider ein Geldwäscheparadies, und der Immobiliensektor steht seit Jahren im besonderen Fokus.» Nötig sei deshalb ein bundesweit zentrales Immobilienregister, das für jedermann einsehbar sein müsse. «Es ist ein weiterer Baustein dafür, den Geldwäschesumpf trockenzulegen.» Weiterlesen …
Bei den Mitarbeitern in der Berliner Justiz gibt es nach Angaben der zuständigen Senatsverwaltung kaum extremistische Tendenzen. Damit dies so bleibe, sollen Aufklärung, Bildung und Sensibilisierung verstärkt werden, wie die Senatsverwaltung für Justiz auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg antwortete. Weiterlesen …
Parallel zu geplanten Maßnahmen könne die Verkehrssicherheit langfristig nur durch eine Reduktion des motorisierten Individualverkehrs erhöht werden, so Schlüsselburg. „Dazu müssen die Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs ausgebaut und die Kapazitäten zur Fahrgastbeförderung insbesondere in den Berufsverkehrszeiten deutlich erweitert werden. Ein besonderer Schwerpunkt muss dabei auf dem Bereich um den S-Bahnhof Landsberger Allee liegen, einem der größten Wachstumskorridore in Berlin.“ Weiterlesen …
von Simone Gogol-Grützner Der S-Bahnhof Landsberger Allee ist nicht gerade ein Wohlfühlort. Vor allem der Fußgängertunnel zwischen S-Bahnsteig und Straßenbahn wirkt mit seinem Dämmerlicht, den gelblichen Steinen und den bekritzelten Wänden nicht gerade einladend. Deshalb Weiterlesen …
Von den circa 50.000 Personen, die in Charlottenburg-Wilmersdorf als relativ reich gelten, hatten nach einer Kleinen Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg an den Senat im vergangenen Jahr 103 Personen jährliche Einkommen von mehr als einer halben Million Euro; berlinweit waren es 749. Weiterlesen …
von Annika Leister BerlinDie rot-rot-grüne Koalition will das Versammlungsrecht reformieren. Einige neue Freiheiten für Demonstranten sind vorgesehen – aber auch ein Passus, der das Verbot volksverhetzender Versammlungen erleichtert. Der Entwurf ist bereits jahrelang geplant und Weiterlesen …
von Gunnar Schupelius In einem neuen Gesetz wird das Verbot von Versammlungen geplant, die den „öffentlichen Frieden stören“. Gemeint sind aber offenbar keine linken und linksextremen Aufmärsche, kritisiert Gunnar Schupelius. SPD, Linke und Grüne wollen Weiterlesen …
Bei Einlasskontrollen an Berliner Gerichten werden immer häufiger Waffen beschlagnahmt. Allein am Justizcampus Moabit sind im Jahr 2019 mehr als 3.300 sogenannte Hieb- und Stichwaffen entdeckt worden, zu denen etwa Messer oder Teleskopschlagstöcke zählen. Das sind laut Daten der Justizverwaltung fast 1.300 mehr als im Jahr zuvor. Die Daten gehen aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der Linke-Fraktion, Sebastian Schlüsselburg, hervor, die dem rbb vorliegt. Weiterlesen …
Wer bestattet die, die arm und einsam sind? Na, das Rathaus. Im Verwaltungsjargon ist die Rede von „ordnungsbehördlichen Bestattungen“ und „Sozialbestattungen“ (wenn zum Beispiel der Erbe das Geld nicht hat). Im Abgeordnetenhaus hat sich jetzt Sebastian Schlüsselburg, Linke, dahintergeklemmt. Weiterlesen …