Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
von Martin Klesmann Eine aktuelle Zusammenstellung von Bevölkerungsdaten zeigt, wie in Berlin Einkommen, Armutsrisiko und Bildungsstand verteilt sind. Und wie sich die Dinge in den vergangenen 14 Jahren verändert haben. Armutsrisiko in Pankow seit 2005 Weiterlesen …
Ob das Gesetzespaket in Berlin noch in diesem Jahr kommen kann, ist fraglich. Die LINKE ist gegen ein Verbot von Flaggen-Verbrennungen. »Wir brauchen so ein Verbot nicht, da es unverhältnismäßig die Meinungsfreiheit einschränkt«, sagt LINKEN-Rechtsexperte Sebastian Schlüsselburg. Um die Zerstörung von Israel-Fahnen zu verhindern, würden entsprechende Auflagen bei Demonstrationen ausreichen, die dann von der Versammlungsbehörde konsequent durchgesetzt werden müssten. Die Gesetzesinitiative der SPD sei ein »typischer Fall von Kanonen, mit denen man auf Spatzen schießen will«, sagte Schlüsselburg. Weiterlesen …
von Stefan Alberti Sie müssen da etwas missverstanden haben. Udo Wolff und Carola Bluhm, die Chefs der Linksfraktion, hatten im taz-Interview beklagt, dass man sich in der rot-rot-grünen Koalition gegenseitig Beine stelle. Dass man auch Weiterlesen …
von Robert Kiesel Eigentlich waren sich alle einig: Als am vergangenen Donnerstag im Abgeordnetenhaus das Thema Mietendeckel zur Sprache kam, betonten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linken) ihre gemeinsame Absicht, Weiterlesen …
von Annika Leister Ein handfester Streit in der Regierungskoalition. Wieder einmal. Diesmal geht es um das neue Polizeigesetz, das offiziell „Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin“ (ASOG) heißt. So sperrig Weiterlesen …
von Robert Kiesel Nach ihrem Rückgang in den vergangenen Jahren ist die Summe der wegen Steuerhinterziehung verhängten Geldstrafen 2018 wieder deutlich gestiegen. Mehr als 2,65 Millionen Euro mussten die 379 rechtskräftig verurteilten Steuerhinterzieher an Strafen Weiterlesen …
von André Görke Nirgendwo wird so selten geheiratet wie in Spandau: 667 Mal in 2018. Das geht aus einer neuen Anfrage von Sebastian Schlüsselburg, Linke, hervor. Okay, der Bezirk ist – gemessen an der Einwohnerzahl – der kleinste der Weiterlesen …
dpa Berlin. Manche Berliner Spitzenverdiener nehmen es mit der Steuer offensichtlich nicht so genau: Die Finanzämter trieben 2018 bei vermögenden Berlinern, deren Jahreseinkommen 500 000 Euro übersteigt, zusätzliche Steuern in Höhe von 23,5 Millionen Euro Weiterlesen …
von Robert Kiesel Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr 23,5 Millionen Euro durch die Nachprüfung der Steuererklärungen sogenannter Einkommensmillionäre eingenommen. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen an die Linken-Abgeordneten Steffen Zillich und Sebastian Weiterlesen …
von Annika Leister Die Finanzämter haben im vergangenen Jahr mit Steuerprüfungen bei 51 Berliner Einkommensmillionären 23,5 Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Besonders viel nachzahlen mussten demnach die Wohlhabenden aus Prenzlauer Berg: Dort forderte der Fiskus 21,4 Weiterlesen …