Flashmob: Wir legen uns quer – keine A100 durch Lichtenberg und Friedrichshain!

Heute habe ich mich gemeinsam mit Michael Grunst, Pascal Meiser, Paul Rost und vielen anderen Aktivisten vom „Aktionsbündnis A100 stoppen!“ auf der Kreuzung Frankfurter Allee/Gürtelstraße bei einem Flashmob quer gelegt. Wir wollen den Weiterbau der A100 durch Lichtenberg und Friedrichshain rechtzeitig verhindern. Auch deswegen ist die kommende Abgeordnetenhauswahl am 18. September so wichtig. Mit einer Weiterlesen …

Schulen sanieren und neu bauen!

Wie kann das trotz Schuldenbremse gelingen? Berlin wächst und in den nächsten acht Jahren erwarten wir etwa 86.000 Schülerinnen und Schüler mehr. Für sie brauchen wir etwa 70 neue Schulen und das in entschieden kürzerer Bauzeit als bisher. Der Sanierungsstau an den bestehenden Schulgebäuden ist trotz wachsender Aufwendungen bezirklicher Mittel, des Schulsanierungsprogramms und anderer Sonderprogramme Weiterlesen …

Fahrraddemo gegen den Weiterbau der A100

Die Fahrraddemo vom „Aktionsbündnis A100 stoppen“, an der u.a. Jutta Matuschek und ich teilnahmen, war der Auftakt zu einer Reihe von weiteren Aktionen. Am 9.7. um 15 Uhr machen wir an der Kreuzung Frankfurter Allee/Möllendorffstraße einen Flashmob, um auf den hier entstehenden Stau aufmerksam zu machen falls es zu einer Autobahnabfahrt kommen sollte.

Presseschau: Ich sag mal …

Ich stehe zur Wahl. SPD und CDU wollen den Weiterbau der A100 bis zur Storkower Straße durchsetzen. Dafür ist ihnen jedes Mittel recht. Die Bürgerbeteiligung zum Entwurf des gerade diskutierten Bundesverkehrswegeplans war eine Farce. Der Öffentlichkeit wurden keine Planungsunterlagen, keine Verkehrsprognosen und keine Umweltuntersuchungsergebnisse vorgelegt. Dabei ist jetzt der Zeitraum, in dem wir eine faire Weiterlesen …

Bundesregierung verweigert Auskunft über Stellungnahmen zu A100 / LINKE beantragen daher jetzt Akteneinsicht zu Bundesverkehrswegeplan

Bundesregierung verweigert Auskunft über Stellungnahmen zu A100 / LINKE beantragen daher jetzt Akteneinsicht zu Bundesverkehrswegeplan Nach Auskunft der Bundesregierung sind zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans rund 39.000 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des aktuellen Beteiligungsverfahrens eingegangen. Das hat eine Anfrage der LINKEN im Bundestag ergeben. Allerdings weigert sich die Bundesregierung, genauere Angaben zu Umfang Weiterlesen …

Noch kein gültiges Baurecht für A100

Die A100 soll nach Lichtenberg verlängert werden. So steht es im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP). Was ist der Stand der Dinge und wie kann man dieses Verkehrsprojekt stoppen? Bis zum 2. Mai hatten alle Bürger die Möglichkeit in einem Beteiligungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Hier haben wir LINKE in den vergangenen Wochen gemeinsam mit dem Weiterlesen …

Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt, ich lehne den Weiterbau der A100 ab!

Bis zum 2. Mai können noch Stellungnahmen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 abgegeben werden. Gemeinsam mit dem „Aktionsbündnis A100 stoppen!“, der Bürgerinitiative Wilhelm-Guddorf-Straße, den Umweltverbänden und anderen Akteuren, werbe ich darum, den Weiterbau der A100 von der Elsenbrücke über die Frankfurter Alle bis zur Storkower Straße abzulehnen. Dafür gibt es eine Reihe guter Argumente, die Weiterlesen …

A100 stoppen – jetzt Protest einlegen!

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 21.3.2016 wurde der  Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 veröffentlicht. In diesem Plan wird festgelegt, welche großen Verkehrsprojekte in den nächsten Jahren gebaut werden sollen. Dazu zählt der Weiterbau der A100 vom Treptower Park zur Storkower Straße. Bis zum 2. Mai 2016 kann jeder Bürger im Rahmen des Beteiligungsverfarens eine Stellungnahme beim Weiterlesen …

Gedenken an der „Blutmauer Lichtenberg“

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Schule am Rathaus haben wir heute der an der Blutmauer in Lichtenberg ermordeten Sozialisten gedacht. Gewalt darf nie wieder Mittel der Politik sein. Es macht mich traurig, dass das heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit mehr ist. 1919 tobten erbitterte Kämpfe zwischen aufständischen Arbeitern und brutal vorgehenden Freikorps in den Straßen Weiterlesen …

Presseschau: Klassenfahrt nicht ohne Kassenwart

Trotzdem gab es auch Kritik von links: Sebastian Schlüsselburg von der Linkspartei in Lichtenberg monierte eine „von oben geführte Neiddebatte“. Statt solche Unternehmungen zu verbieten, müsse man sie billiger planen. Außerdem forderte er einen Fond, der auch anderen, die nicht staatlich unterstützt werden und trotzdem zu wenig Geld haben, das Mitfahren ermöglicht. Den vollständigen Artikel Weiterlesen …