Noch kein gültiges Baurecht für A100

Die A100 soll nach Lichtenberg verlängert werden. So steht es im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP). Was ist der Stand der Dinge und wie kann man dieses Verkehrsprojekt stoppen? Bis zum 2. Mai hatten alle Bürger die Möglichkeit in einem Beteiligungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Hier haben wir LINKE in den vergangenen Wochen gemeinsam mit dem Weiterlesen …

Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt, ich lehne den Weiterbau der A100 ab!

Bis zum 2. Mai können noch Stellungnahmen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 abgegeben werden. Gemeinsam mit dem „Aktionsbündnis A100 stoppen!“, der Bürgerinitiative Wilhelm-Guddorf-Straße, den Umweltverbänden und anderen Akteuren, werbe ich darum, den Weiterbau der A100 von der Elsenbrücke über die Frankfurter Alle bis zur Storkower Straße abzulehnen. Dafür gibt es eine Reihe guter Argumente, die Weiterlesen …

A100 stoppen – jetzt Protest einlegen!

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, am 21.3.2016 wurde der  Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 veröffentlicht. In diesem Plan wird festgelegt, welche großen Verkehrsprojekte in den nächsten Jahren gebaut werden sollen. Dazu zählt der Weiterbau der A100 vom Treptower Park zur Storkower Straße. Bis zum 2. Mai 2016 kann jeder Bürger im Rahmen des Beteiligungsverfarens eine Stellungnahme beim Weiterlesen …

Gedenken an der „Blutmauer Lichtenberg“

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Schule am Rathaus haben wir heute der an der Blutmauer in Lichtenberg ermordeten Sozialisten gedacht. Gewalt darf nie wieder Mittel der Politik sein. Es macht mich traurig, dass das heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit mehr ist. 1919 tobten erbitterte Kämpfe zwischen aufständischen Arbeitern und brutal vorgehenden Freikorps in den Straßen Weiterlesen …

Presseschau: Klassenfahrt nicht ohne Kassenwart

Trotzdem gab es auch Kritik von links: Sebastian Schlüsselburg von der Linkspartei in Lichtenberg monierte eine „von oben geführte Neiddebatte“. Statt solche Unternehmungen zu verbieten, müsse man sie billiger planen. Außerdem forderte er einen Fond, der auch anderen, die nicht staatlich unterstützt werden und trotzdem zu wenig Geld haben, das Mitfahren ermöglicht. Den vollständigen Artikel Weiterlesen …

New-York-Klassenfahrt: Offener Unterstützungsbrief an Schulleiter Völker

Ich finde es beschämend und entlarvend zugleich, wie hier eine Neid-Debatte „von oben“ angezettelt wird. Es geht hier um Teilhabe und Bildung. Genau das wird durch das Bildungs- und Teilhabepaket gewährt. Und es ist rechtlich zulässig. Das hat das Bundessozialgericht 2011 entschieden. Ich finde wir sollten viel mehr darüber reden, wie den Schulen durch den Senat Weiterlesen …

Presseschau: Berliner Linke findet Kritik an teurer Klassenfahrt unangebracht

15 Schüler des Robert-Koch-Gymnasiums in Kreuzberg waren im Oktober für eine Woche nach New York gereist – für rund 32.000 Euro, die der Staat zahlte. Das hat eine Diskussion über den Sinn solcher Fahrten ausgelöst. Die Linke spricht nun von „Neid-Debatte von oben“. Die teure Klassenfahrt eines Kreuzberger Englisch-Leistungskurses nach New York wird nun auch Weiterlesen …

Trassenverlauf downloaden: So soll die A100 die Lebensqualität im Kiez zerstören!

Liebe Nachbarn, ich hatte Ihnen bei unserer Ortsbegehung und Diskussionsveranstaltung Ende Mai versprochen, den aktuellen Stand hinsichtlich des geplanten Trassenverlaufs des 17. Bauabschnittes der A100 mitzuteilen. Nunmehr haben uns die aktuellen Planungsunterlagen (Stand: November 2013) über das Bundesverkehrsministerium erreicht. Sie finden den entsprechenden Ausschnitt auf der Vorderseite. Das gesamte Dokument können Sie auf meiner Website Weiterlesen …

A100: Jetzt sind die Fronten hoffentlich klar

Zur Debatte Sebastian Schlüsselburg [Manuskript – es gilt das gesprochene Wort.] Liebe Genossinnen und Genossen, im Leitantrag sucht man leider vergeblich nach dem Wort A100. Das ist schade, denn der Weiterbau der A100 ist ein verkehrspolitisches Großprojekt, das SPD und CDU um jeden Preis vorantreiben wollen. Der neue Verkehrssenator und ehemalige Lichtenberger Kurzzeitbürgermeister Andreas Geisel Weiterlesen …

Rede und Material zur Wahlkreisbilanz

Auf der Hauptversammlung habe ich Bilanz gezogen über meine Arbeit im Wahlkreis 4. Ich war selbst überrascht, was wir alles gemeinsam seit 2011 gemacht haben. Natürlich gibt es noch viel zu tun, wie z.B. die Beteiligung an der Umgestaltung des Stefan-Heym-Platzes. Ganz oben auf der Problemliste steht aber die zunehmende Armut und die stärker werdende Weiterlesen …