Presseschau: RBB Abendschau zu Armutsbegräbnissen

Die Abendschau hat am 19.4.2019 sehr ausführlich über meine parlamentarische Anfrage zu Armutsbegräbnissen und ordnungsbehördlichen Bestattungen berichtet. Seit Jahren steigt die Zahl derjenigen, die in unserer Stadt einsam sterben. Letztes Jahr waren es ca. 2.500. Weiterlesen …

Presseschau: Einkommensatlas Im Südwesten Geld-Regen, im Nordosten Konto-Dürre

BDie Berliner Wirtschaft brummt und die Arbeitslosigkeit sinkt. Seit Jahren! Und doch ist das Armutsrisiko für Berliner in den vergangenen Jahren noch gestiegen. Das ergibt eine Datenauswertung, die dem KURIER exklusiv vorliegt. Und das liegt Weiterlesen …

Presseschau: Mehr Schutz für Nationalflaggen

Ob das Gesetzespaket in Berlin noch in diesem Jahr kommen kann, ist fraglich. Die LINKE ist gegen ein Verbot von Flaggen-Verbrennungen. »Wir brauchen so ein Verbot nicht, da es unverhältnismäßig die Meinungsfreiheit einschränkt«, sagt LINKEN-Rechtsexperte Sebastian Schlüsselburg. Um die Zerstörung von Israel-Fahnen zu verhindern, würden entsprechende Auflagen bei Demonstrationen ausreichen, die dann von der Versammlungsbehörde konsequent durchgesetzt werden müssten. Die Gesetzesinitiative der SPD sei ein »typischer Fall von Kanonen, mit denen man auf Spatzen schießen will«, sagte Schlüsselburg. Weiterlesen …

LINKE und Anwohnerinitiative wollen Milieuschutzgebiet im Kiez Frankfurter Allee Nord

DIE LINKE beantragt in der BVV Lichtenberg das Bezirksamt zur Einleitung aller erforderlichen Schritte um im Kiez Frankfurter Allee Nord ein Milieuschutzgebiet einzurichten. Bis zum 30.6.2019 soll die dafür erforderliche vorbereitende Untersuchung beauftragt werden. Die Weiterlesen …

Presseschau: Grüne diskutieren beim Parteitag übers Böllern

Zum nächsten Jahreswechsel soll es in Berlin drei Verbotszonen für Feuerwerk geben. Doch die grüne Jugendorganisation will ein generelles Verkaufsverbot. SABINE BEIKLER Einmal im Jahr muss es in Berlin offenbar krachen: In den letzten Jahren hat Weiterlesen …

Presseschau: Linke und FDP streiten über Fragerecht im Abgeordnetenhaus

Im Rechtsausschuss streiten sich Linken-Politiker Schlüsselburg und FDP-Abgeordneter Krestel. Auslöser ist die Flucht des Totschlägers Schalski. HANNES HEINE Ein Linken-Politiker erwägt Klage vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof, weil ihm ein FDP-Abgeordneter das Recht auf eine Frage im Weiterlesen …